17.02.2025, 01:21
Der 2+4-Vertrag und der Atomwaffensperrvertrag widersprechen elementaren Menschenrechten. Generation A kann nicht Gesetzte erlassen oder Verträge unterschreiben die Generation B nicht kündigen kann, allenfalls kann man das z.B. von einer 2/3-Mehrheit abhängig machen aber alles andere ist ein klarer Verstoss gegen Menschenrechte.
Dazu kommt, Russland hat so quasi jeden Vertrag gebrochen, d.h. Verträge mit Russland haben keinerlei Gültigkeit mehr. Der Atomwaffensperrvertrag verpflichtet die Atomwaffenbesitzer zur Abrüstung aller Atomwaffen. Das ist nicht passiert und damit ist der Atomwaffensperrvertrag schon allein deshalb ungültig.
D.h. es gibt aktuell keine bindende Verpflichtung der BRD auf Atomwaffen zu verzichten.
Dazu kommt, Russland hat so quasi jeden Vertrag gebrochen, d.h. Verträge mit Russland haben keinerlei Gültigkeit mehr. Der Atomwaffensperrvertrag verpflichtet die Atomwaffenbesitzer zur Abrüstung aller Atomwaffen. Das ist nicht passiert und damit ist der Atomwaffensperrvertrag schon allein deshalb ungültig.
D.h. es gibt aktuell keine bindende Verpflichtung der BRD auf Atomwaffen zu verzichten.