Vor 9 Stunden
(Gestern, 19:43)Broensen schrieb: Ich bin da nicht im Thema, aber haben diese Entlassungen gegen die zu dem Zeitpunkt dazu gelten Gesetze stattgefunden? Und wenn ja: Warum hat der Rechtsstaat das nicht verhindern können bzw. revidiert?
Oder meinst du eher ein subjektiv empfundenes Unrecht, weil du die geltenden Regeln und Gesetze für falsch erachtest?
Disclaimer: Ich möchte nicht auf keinen Fall über das Thema an sich diskutieren, mich würde es einfach nur wundern, wenn dort tatsächlich rechtswidrig verfahren worden wäre. Denn Begnadigungen wären dann ja eigentlich nicht erforderlich gewesen.
Ja es entsprach geltenden Gesetzen, wobei Spielraum möglich gewesen wäre. Klagen dagegen sind aber noch anhängig. Am Aussichtsreichsten dürfte die mit der Begründung sein dass es sich nicht um Impfstoffe mit voller Zulassung handelte. Ein weiterer Angriffspunkt ist die reale Gefährlichkeit von Covid für die eher vitale Gruppe der Soldaten. Man zweifelt also an dass eine Covid-Infektion für die US-Soldaten überhaupt eine echte Gefahr dargestellt hätte. Wie das ausgeht wird man sicher erst in einigen Jahren sehen.
Subjektiv empfunden halte ich es wie Du schon vermutest für Unrecht sich als Soldat mit Stoffen impfen lassen zu müssen, die eigentlich noch im experimentellen Stadium waren und keine echte Zulassung hatten. Das geht meines Erachtens dann weit über die Dienstpflicht hinaus.