19.01.2025, 21:48
(19.01.2025, 20:02)muck schrieb: Aus deutscher Sicht sind Beträge bis €100 Mrd. absolut machbar. Es stellt sich weniger die Frage nach dem Ob als nach dem Wie-Genau. Denkbar und wahrscheinlich wäre eine Finanzierung via Schulden. Theoretisch ist auch eine fiskalische Finanzierung möglich, aber sehr konfliktträchtig. Denn dazu müsste der Bund entweder an anderer Stelle sparen oder aber im Wege einer föderalistischen Neuordnung Kompetenzen an die Länder abtreten, um mehr Geld für Bundeszwecke übrig zu haben.
Ohne Sondervermögen beträgt unser Verteidigungshaushalt 2024 circa €52 Mrd. Wir müssten also €48 Mrd. im restlichen Bundeshaushalt finden. Das wird politisch sehr schwierig, da man an die Steckenpferde der Parteien muss und gleichzeitig kein Geld für Wahlgeschenke nach der Wahl da ist.
Die Rente mit 45 Beitragsjahren wären glaube ich circa €12 Mrd. Bei Flüchtlingen liessen sich sicher auch einige Mrd. einsparen. Die syrischen Kriegsflüchtlinge könnten zurück in ihre Heimat gehen und ein Teil der Ukrainer (Männer) ebenso. Im Etat des Arbeitsministers sollten sich auch einige Mrd. finden lassen, z.B. bei der Fortbildung. Subventionen für die Autoindustrie braucht man auch nicht. Die Pendlerpauschale könnte man reduzieren und da gibt es sicher noch viel mehr was nicht sinnvoll ist. Sollte das nicht reichen wäre eine Steuererhöhung auch möglich, z.B. bei der Erbschaftssteuer, Spitzensteuersatz für Grossverdiener, usw. Leider wird das politisch fast unmöglich umzusetzen.
Bleiben also eigentlich nur Schulden und dann hoffen, dass es wirtschaftlich wieder bergauf geht.