(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[muck]

Bei einer Kompetenzübertragung würde man aber zwangsweise auch eine Änderung der Mittelzuweisung vornehmen müssen, so dass dadurch kein Geld frei werden würde.

Bund und Länder teilen sich viele Kompetenzen. Artverwandte auf der einen oder anderen Seite zu bündeln, würde die Verwaltung entlasten und Geld sparen. Das ist auch schon seit der Reform von 2006 beabsichtigt, hatte aber nie jemand den Mumm dazu.

Die Bindung an das BIP soll ja gerade diesen Ungleichheiten unter den NATO-Partnern Rechnung tragen. So können wir halt mehr teure Technik beitragen, während Polen die Mannstärke liefert.

Es sind doch nicht nur die Personalkosten. Das war nur ein Beispiel.