(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Broensen]

Denn dazu müsste der Bund entweder an anderer Stelle sparen oder aber im Wege einer föderalistischen Neuordnung Kompetenzen an die Länder abtreten, um mehr Geld für Bundeszwecke übrig zu haben.

Bei einer Kompetenzübertragung würde man aber zwangsweise auch eine Änderung der Mittelzuweisung vornehmen müssen, so dass dadurch kein Geld frei werden würde.

Wenn ein deutscher Soldat Berlin schon an Sold soviel kostet wie zwei polnische Soldaten Warschau, zeigt das deutlich den begrenzten Nutzen der Gesamtausgaben als Benchmark.

Die Bindung an das BIP soll ja gerade diesen Ungleichheiten unter den NATO-Partnern Rechnung tragen. So können wir halt mehr teure Technik beitragen, während Polen die Mannstärke liefert.