Iran

[KheibarShekan]

Ein Raketenabwehrsystem während einer Militärübung an einem nicht veröffentlichten Ort im Iran.

Den Namen des Systems habe ich vergessen, aber ich meine das dürfte die gleiche Rakete sein, die bei der Marine eingeführt wird. Feindliche Raketen oder Flugzeuge kann man damit nicht abschließen, glaube ich. Die Waffe dient eher zur Bekämpfung von Schnellbooten und gepanzerten Fahrzeugen am Boden, sowie langsameren Luftzielen, wie Helikoptern und Drohnen. Sekundär allenfalls Cruise Missiles, aber wahrscheinlich eher nicht dazu geeignet. Also eher kein "Raketenabwehrsystem".

Der Iran und die europäischen Großmächte (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) begannen am Montagabend zweitägige Gespräche in der Schweiz über das iranische Atomprogramm, eine Woche vor der Amtseinführung von Donald Trump.

Steht das im AFP Originaltext wirklich so da?

„Der iranische Vize-Außenminister Majid Takht-Ravanhchi und seine Kollegen aus den E3-Staaten (Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Anm. d. Ü.) trafen sich am Montagabend“, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA.
„Sie besprachen Fragen von gegenseitigem Interesse, einschließlich der Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen, die Atomfrage und die besorgniserregende Situation in der Region“, fügte die Agentur ohne weitere Details hinzu.
Der iranische Vizeaußenminister für internationale Angelegenheiten, Kazem Gharibabadi, bezeichnete die Gespräche später als „ernsthaft, offen und konstruktiv“.

Pezeshkian ist mit dem Wahlversprechen angetreten, über Dialog und Verhandlungen die Sanktionen aufzuheben. Er wurden vom Volk mitunter dazu gewählt.
Vor ihm sitzt allerdings ein Parlament, in dem das Volk nur wenige Monate zuvor die politische Fraktion von Pezeshkian mehr oder weniger vernichtend abgestraft hatte. Da dominieren die Konservative und Hardliner massivst. Die können jederzeit seine Minister absetzen, hätten sie gar nicht bestätigen müssen und jede Gesetzesinitiative bereits im Keim ersticken.

Und darum findet dieses Treffen halt statt. Die Europäer wiederum wollen oder dürfen wegen Israel und den USA gar nichts mit dem Iran aushandeln, aber können sich Verhandlungen zwecks Legitimierung jedweder Unzufriedenheitsäußerungen eben so wenig verweigern. Nur deshalb spricht man, um des Sprechens wegen. Das führt exakt zu Nichts. Und das wissen alle. Aber es ist auch sehr schön am Genfer See und in jedem Fall einen fremdfinanzierten Kurztrip wert. Nicht falsch verstehen. Natürlich sind Gespräche zu begrüßen, aber wenn man nichts anzubieten hat...

Deine Quelle belegt all das:

„Wir diskutierten Ideen, die bestimmte Details in den Bereichen Aufhebung der Sanktionen und Atomkraft beinhalten, die für ein Abkommen notwendig sind“, sagte er in einer Nachricht auf X.

Genau das ist sein Auftrag und elementarer Bestandteil des Wahlversprechens seines Chefs.

„Die Parteien waren sich einig, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen werden müssen und dass alle Parteien eine geeignete Atmosphäre schaffen und aufrechterhalten müssen, um ein Abkommen zu erreichen. Wir haben vereinbart, unseren Dialog fortzusetzen“, fügte er hinzu.

..das ist dem ideologischen Zwang der Europäer geschuldet, ihrerseits Gesprächsbereitschaft demonstrieren zu müssen.

Das deutsche Außenministerium hatte zuvor gegenüber AFP erklärt, dass „dies keine Verhandlungen sind“. Es handele sich lediglich um „Konsultationen“, so der Iran.

...nur um genau das für irrelevant zu erklären, da man ohne die USA und Israel ja auch nicht Autorität besitzt, um über eigene Sanktionen zu verhandeln.

Für Teheran „ist das Hauptziel dieser Gespräche die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, am Montag und fügte hinzu, dass der Iran auch „ein offenes Ohr für die Themen habe, die andere Parteien ansprechen wollen“.

Das Treffen sei „ein Zeichen dafür, dass die E3-Länder weiterhin auf eine diplomatische Lösung für das äußerst problematische iranische Atomprogramm hinarbeiten“, sagte das französische Außenministerium.

ja ja..

Teheran kündigte Anfang Dezember an, neue Zentrifugen in der Fordo-Anlage, einer der größten Anlagen des Landes in Zentraliran, zu betreiben, „mit dem Ziel, die Herstellung von angereichertem Uran auf 60% deutlich zu erhöhen“, so die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

Es handelt sich um eine größere Anzahl von Zentrifugen, die um den Faktor xy effektiver arbeiten sollen als ältere Generationen. Die IAEA kann nur Annehmen, dass damit auch die Urananreicherung auf 60% deutlich erhöht wird. Das sehen wir erst beim nächsten Besuch, sofern es noch mal einen gibt. Tatsächlich wurde jedenfalls zuletzt die entsprechende Quote deutlich reduziert und dafür wieder vermehrt niedrig angereichert.

In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat vom 6. Dezember brachten Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ihre tiefe „Besorgnis“ zum Ausdruck und forderten die Islamische Republik auf, „ihre nukleare Eskalation sofort zu beenden“.

Es gab bereits eine Einigung, die von den USA und den 3 "Großmächten" aus Europa unterzeichnet wurden aber lediglich vom Iran auch jahrelang eingehalten wurde. Das ist in weiterer Grund, warum Konsultationen auch niemals wieder in ernsthaften Verhandlungen münden können.

Die drei europäischen Länder verwiesen auf die mögliche Anwendung des Mechanismus zur erneuten Verhängung von Sanktionen gegen den Iran, „um ihn am Erwerb von Atomwaffen zu hindern“.

Mimimi... wer hat denn Israel am Erwerb von Atomwaffen gehindert? Oder die Pakistanis? Und wer hindert die Saudis daran?
Frankreich, ernsthaft? Die USA, echt? Deutschland, haben die irgendetwas beizutragen?

Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Iran am 6. Januar als die „größte strategische und sicherheitspolitische Herausforderung“ im Nahen Osten und warnte vor einer „Beschleunigung“ des Atomprogramms.

Das iranische Atomprogramm ist die "größte sicherheitspolitische Herausforderung im Nahen Osten"? Ist klar.

Der iranische Chefdiplomat Abbas Araghchi sagte kürzlich, dass sein Land Maßnahmen ergreifen werde, um „den friedlichen Charakter“ seines Atomprogramms im Austausch für die Aufhebung der Sanktionen zu versichern.

Ja, das ist ja auch sein sinnbefreiter Volksauftrag.

Nach Angaben der IAEO ist der Iran der einzige Nicht-Kernwaffenstaat, der Uran auf 60% anreichern kann, was nahe an den 90% liegt, die für die Herstellung einer Atomwaffe erforderlich sind.

So hat das diese IAEA wahrscheinlich nicht formuliert, denn technisch kann eigentlich jede Urananreicherungsanlage weltweit Uran bis zu diesem Grad von 60% oder bis hin zur Kernwaffentauglichkeit anreichern. Ist wahrscheinlich mehr mit dem Sachverhalt verbunden, wann man den Vorgang beendet. Wenn dem nicht so wäre, wäre die Angst ja unbegründet. Ergo kann das so auch sinngemäß nicht ausgesagt worden sein und das ist dann schon bedenklich für AFP.

Die Iraner verteidigen ihr Recht auf Atomwaffen für zivile Zwecke, insbesondere für die Energieerzeugung, und bestreiten, dass sie Atomwaffen anstreben, was von den westlichen Ländern stark bezweifelt wird.

Es gibt da schon auch ein paar gallische Dörfer im Iran, auch höhere Sicherheitskreise, die das inzwischen öffentlich anders sehen. Und das Teil der Umstände, die unmittelbar mit dem Scheitern des Atomabkommens und der einseitigen, grundlosen Verhängung von Sanktionen zusammenhängen. Daher wurde die Anreicherung zu einem heiligen Gral des Widerstands und sie ist unmittelbar genau und exakt deshalb qualitativ und quantitativ höher als jemals zuvor!

Der Iran hielt sich bis zum einseitigen Rückzug Washingtons im Jahr 2018 an den Pakt und begann dann, seine Verpflichtungen zu widerrufen. Alle Versuche, den Pakt wiederzubeleben, sind in den letzten Jahren gescheitert.

So ist es.

Seit dem Amtsantritt des neuen reformorientierten iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian im August hat Teheran seinen Wunsch geäußert, die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Abkommens wieder aufzunehmen.

Es ist schon absurd. Der reformorientierte, alleinerziehende Arzt mit feministischen Tendenzen "Massoud Pezeshkian" wurde exakt mit diesem Wahlversprechen und Auftrag von der Bevölkerung über ein zentristisch/konservativ dominiertes Parlament gewählt, wo seine eigene politische Fraktion zu einer Randerscheinung abgewählt wurde. Wie passt das zusammen? Wie kann die Stimmung so schnell umschwenken? Warum war er so beliebt? Waren die Gegenkandidaten der Konservativen so schlecht?

Selbst mit der Beschränkung der wählbaren Kandidaten durch den Wächterrat, wären handlungsfähige Regierungen mit einem Parlament im Rücken möglich gewesen. Aber das sind nun die Facetten einer direkten Wahl the iranian way. Es ist im Ergebnis ein völlig absurdes, geradezu bemitleidenswertes Setting. Vielleicht besteht das Volk mehrheitlich aus Sadisten, die nun mit Popcorn und Chips sich amüsieren, wie ein Präsident und seine Minister in der Luft hängen, als Lame Ducks strampeln und unter ihnen so gar kein Boden ist.

Nun ist es so, dass ein innenpolitischer Kompromiss zwischen Reformregierung, dem zentristisch-konservativ dominierten Parlament und den alteingessenen Kreisen in den Prüforganen sowie den sicherheitspolitischen Kreisen zur Grundvoraussetzung wird, damit sich der Dinosaurier überhaupt einen Schritt in irgendeine Richtung bewegt, natürlich sofern dies gleichzeitig auch noch höheren ethischen und ideologischen Ansprüchen gleichzeitig ebenfalls genüge trägt. Aber das wird nicht passieren. Wenn die wollen können die sich in dieser Konstellation 24/7 mit sich alleine beschäftigen ohne zu irgendeinem Punkt zu kommen. So gesehen ist nach dem Teilen und Herrschen Prinzip, die "Schattenregierung" dahinter (die zentralen Organe) wahrscheinlich mächtiger als zuvor. Jedwede außenpolitische Agitation unterliegt damit de facto dem Nationalen Sicherheitsrat und den Streitkräften. Der Rest ist für eine Weile nicht handlungsfähig.