(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Broensen]

Meiner Meinung nach sollten wir den Verteidigungshaushalt auf 2 - 2,5 % erhöhen und ein neues Sondervermögen auflegen. Das Sondervermögen sollte für fehlende Ausrüstung eingesetzt werden. Wenn es aufgebraucht ist sollte der normale Verteidigungshaushalt ausreichend hoch sein für Unterhalt, Ersatzbeschaffungen etc.

Das "Sondervermögen" ist doch nur ein schlechtes Hilfsmittel gewesen, das taugt nicht als dauerhafte Lösung.

Wenn man bereit ist, die Schuldenbremse beim Thema Verteidigung anzupassen, kann doch eine nachhaltige(sic) Lösung dafür eigentlich nur sein, sämtliche investiven Ausgaben aus dem Ep14 heraus zu lösen und von ihm unabhängig zu handhaben. Also ein separater Rüstungshaushalt neben dem Verteidigungshaushalt, der nicht der Schuldenbremse unterliegt, aus dem aber auch der Schuldendienst erbracht werden muss. (Der Alptraum jedes FDP-Politikers)

Den kann man dann mit einem gewissen regulären Budget für kleinere Anschaffungen ausstatten und größere Einzelprojekte im Ausschuss/Bundestag bewilligen. Das wäre dann auch die geeignete Gelegenheit, um aus der 25Mio.- eine 100Mio.-Vorlage o.ä. zu machen.

In der Folge wird man dann natürlich versuchen, möglichst viele Erhaltungsmaßnahmen derart zu projektieren, dass sie aus dem Ep14 in diesen Haushalt verschoben werden können, was gar nicht unbedingt schlecht sein muss, weil es dafür sorgen kann, dass Material aktuell gehalten wird und Obsoleszenzen frühzeitig beseitigt werden. Auch wird man möglichst viel Instandhaltung und Ersatzteilebevorratung in die Beschaffungsverträge integrieren, was alles als Vorteil zu werten wäre.