Israel vs. Syrien

[Nightwatch]

Ach sieh an. Wenn also ein Land Gebiet eines Staats annektiert mit welchem es im Verteidigungskrieg liegt, und eine andere Großmacht dies anerkennt, dann darf es dies. Ist ja hervorragend ! Ein Grund mehr mit allem und jedem nie zu beendende Verteidigungskriege anzufangen. Denn die UN hat rein gar nichts diesbezüglich zu sagen, nur die USA bestimmen hier allein was rechtmäßig ist und was nicht. Alle UN Resolutionen sind damit auch gleich hinfällig.

Die Annektierung von in Verteidigungskriegen eroberten Territorien ist völkerrechtlich zulässig. Es ist dabei nicht auf die Rechtsauffassung heute abzustellen sondern auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Eroberung 1967.
https://docs.house.gov/meetings/GO/GO06/...180717.pdf

Einlassungen der Vereinten Nationen wären völkerrechtlich nur relevant wenn sie als Chapter VII Resolution des UN Sicherheitsrats beschlossen werden. Eine derartige Resolution hat es nie gegeben UNSCR 497, wurde als Chapter VI Resolution beschlossen und ist für Vertragsstaaten nicht bindend.

Völlig egal ob es eine UN Resolution 497 gab, wenn die USA erklären dass ist israelisches Territorium, dann gilt die US Meinung natürlich vor jeder UN Resolution, völlig klar.
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Aber mal Spaß beiseite: nur weil Trump irgend etwas sagt, wird es dadurch rechtlich nicht Realität. Die Golanhöhen sind NICHT israelisches Territorium, sie gehören Syrien.

Doch genau so ist das. Handlungen und Entscheidungen souveräner Völkerrechtssubjekte können rechtsbildend sein. Die Entscheidung Trumps (die übrigens unter seinem ausdrücklich Nachfolger fortgeführt wurde) die israelischen Annektierung von 1981 anzuerkennen erhebt den damaligen Rechtsakt aus der unilateralen Obskurität auf die zwischenstaatliche Bühne und steht im Hinblick auf die uneingeschränkte Souveränität der handelnden gleichberechtigt gegenüber anderen völkerrechtlichen bzw. politischen Auffassungen.

Der Golan gehört nicht Israel und auch wenn man mit einem Land im Endlos-Verteidigungskrieg ist, darf man nicht nach Belieben Land des anderen annektieren.

Das geht durchaus. Eine Teilannektierung bedingt keinen Friedensschluss mit dem Reststaat.

[quote="alphall31"
Israel ist offiziell seit Sechstagekrieg mit Syrien im Krieg . Israel hat diesen damals auch angefangen , ebenso hält Israel teile Syriens seit Jahren besetzt. [/quote]
Israel befindet sich mit Syrien seit 1948 im Krieg, nicht erst seit 1967. Der Casus Belli im Sechs Tage Krieg ist hinlänglich bekannt und muss hier nicht erörtert werden.