Israel

[Nightwatch]

Das habe ich nicht geschrieben, sondern ich schrieb über negative Entwicklungen - und rechtes Gedankengut breitet sich aktuell in Israel seit dem 7.10. auch in der Mitte der Gesellschaft aus.

Sollte man meinen, aber wo denn bitte? Wenn es einen so deutlichen Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft gibt müsste sich das schon irgendwo im unglaublich diversen israelischen Parteienspektrum wiederspiegeln. Das Gegenteil ist aber der Fall.

Likud: 25
Mafdal: 4
Otzma Yehudit: 8
Yisrael Beitenu = 14
= aktuell nach Umfragen 51 Sitze für rechte Parteien, wobei Lieberman mit ganz links außen koaliert.

Vergleich mit den letzten Wahlen:
Likud: 32
Mafdal: 7
Otzma Yehudit: 6
Noam: 1
New Hope: 4
Yisrael Beitenu: 6
= 56 Sitze für politisch rechte Parteien

Diie ultraorthodoxen Parteien (welche man sicherheitspolitisch nicht als rechts verorten kann) werden nach den Umfragen auch 2, 3 Sitze verlieren, wobei das Klientel schwierig zu befragen ist.
Gleichzeitig hat sich ganz links im politischen Parteispektrum durch die Vereinigung von Labor und Meretz zu den Demokraten ein stabiler Block herausgebildet, der seine Sitze von 4 auf deutlich über 10 steigern dürfte. Sieht so ein Rechtsruck aus?

Maximal kann man vielleicht argumentieren, dass Wähler von Yesh Atid ins Zentrum gerückt sind und jetzt National Unity unterstützen. Dorthin (und natürlich auch zu Yisrael Beitenu) dürften aber auch viele ehemalige Likud-Wähler hingegangen sein, die nach dem 7. Oktober einen Wechsel an der Spitze wollen.
Zudem wählt der zentristische Anti-Netanyahu Block halt den wahrgenommenen Spitzenkandidaten und das war 2022 Lapid. Entsprechend stark war seine Partei.

Der selbe Effekt wird übrigens zu beobachten sein, wenn Bennett auf die politische Bühne zurückkehrt. Der rechte politische Block hätte dann deutlich über 60 Mandate, schlicht weil viele Zentristen jeden wählen, der eine Chance hat Netanyahu abzulösen.

Tatsächlich würde ich da eher die These aufstellen wollen, dass strukturell arbeitsfähige rechte Mehrheiten in der israelischen Gesellschaft schon lange vor dem 7. Oktober vorhandnen waren. Schlicht weil in Israel verglichen mit dem Rest der westlichen Welt die Anomalie vorliegt, dass die jüngeren Generation statt deutlich links eher stramm rechts wählen und und die ältesten Generationen hart links. Da sorgt schon der natürliche demographische Wandel für eine Verschiebung nach rechts. Das die Bevölkerung noch sehr jung ist und rasant wächst verstärkt diesen Effekt ganz ohne den Krieg und die damit verbundenen Erfahrungen für die kämpfenden Generationen noch.

Das sich diese Mehrheit (noch) nicht politisch etabliert hat liegt allein an Netanyahu. Er hat zwischen National Unity und Yisrael Beitenu strukturell 10 bis 20 Sitze vergrellt. Verschwindet er (wmgl schon nach den nächsten Wahlen) von der politischen Bühne wird sich die Parteienlandschaft neu sortieren und es werden sehr deutliche Rechte Koalitionen wahlweise ohne Ultraorthodoxe oder Rechtsaußenparteien möglich sein. Das wird man dann als großen Rechtsruck brandmarken und die Radikalisierung durch den Krieg dafür verantwortlich machen, tatsächlich existiert diese Mehrheit aber schon seit fast einem Jahrzehnt.