(Land) Uniform und persönliche Ausrüstung

[muck]

Zum Thema "Ausgehuniform", Thomas Wiegold zur Einordnung (Link):

Die Aussagen dazu von Oberst Mitko Müller als Sprecher des Ministeriums vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag:

Frage:
Ich habe eine Frage ans Verteidigungsministerium zur Ausstattung von Soldatinnen und Soldaten. Nach der Vorlage für den Haushaltsausschuss stehen knapp 520 Millionen Euro für neue Dienst- und Ausgehkleidung für, so meine ich, einen Zeitrahmen bis 2032 bereit. Was kostet die Ausstattung eines Soldaten, einer Soldatin?

Müller:
Das kann man nicht pauschalisieren, weil die Ausstattung nicht für jede Soldatin und jeden Soldaten gleich, sondern immer an die Tätigkeiten angepasst ist, die er und sie macht. Soldatinnen und Soldaten im Borddienst haben zum Beispiel eine Bordausstattung. Manche beschäftigen sich mehr mit dem infanteristischen Handwerk und haben deswegen eher Feld- und Kampfanzüge. Manche leisten mehr Stabsdienst.

Um auf die von Ihnen angesprochene Berichterstattung kurz einzugehen, kann ich sagen: Es trifft nicht zu, dass wir 800 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben, auch nicht 4000 Euro für eine Ausgehuniform eines Soldaten. Richtig ist, dass es, wie Sie angesprochen haben, einen Änderungsvertrag zu einem bestehenden Vertrag zur Ausstattung der Truppe mit Uniformen gibt. Dabei geht es darum, in den nächsten Jahren die Dienstbekleidung abseits der Flecktarnanzüge, die Sie vielleicht kennen, sicherzustellen. Diese Dienstbekleidung sind Dienstanzüge, wie ich zum Beispiel gerade einen trage, gegebenenfalls ohne Jackett, die Zehntausende Soldaten jeden Tag nutzen, im Stabsdienst, im Innendienst, in den Kommandobehörden, im Ministerium und natürlich auch zu besonderen Anlässen wie etwa bei Vorträgen oder bei Beförderung. Das ist daher keine Ausgehuniform.

Im Rahmen dieses Änderungsvertrages sind zwei wichtige Dinge zu berücksichtigen. Ich will auch die Summe erklären, die Sie genannt haben.

Zum einen haben wir eine Neuorganisation der Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten in Gänze in den nächsten Jahren. Zudem haben wir eine Modernisierung der Uniform. Über die Modernisierung der Uniform wurde bereits 2018 entschieden. Die Uniform und die Schnitte, die wir aktuell nutzen, sind aus den 70er-Jahren. Man wollte eine Anpassung im Bereich der Materialqualitäten, der Schnitte, des Tragekomforts, auch um geschlechterspezifische und witterungsbedingte Rahmenbedingungen besser zu erfüllen. Das wurde zunächst entschieden, aber 2022 in Anbetracht der Sicherheitslage zurückgestellt. Für 2,4 Milliarden Euro wurde ein Großprojekt zur Kampfausstattung bzw. Kampfbekleidung initiiert, das weit fortgeschritten ist. Alle priorisierten Verbände sind ausgestattet. In diesem und im kommenden Jahr gehen wir in die breite Masse, sodass dieses Projekt im kommenden Jahr beendet werden wird. Wir haben also die notwendige Einsatz- und Kampfausstattung priorisiert.

Zum anderen kam hinzu, dass es eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gab und die aktuelle Form der Ausstattung mit dem Dienstanzug, wie ich ihn gerade trage, neu geregelt werden sollte. Diese beiden Vorgänge wurden jetzt im Rahmen des Änderungsvertrages wieder aufgenommen und eingebracht.
Es handelt sich um den genannten Finanzbedarf für die nächsten acht Jahre. Ich möchte noch einmal unterstreichen, dass es sich nicht um eine Uniform pro Person handelt. Wenn man die gesamte Truppe in der Breite ausstatten will, dann benötigt man verschiedene Größen, verschiedene Passformen, auch eine gewisse Lagerhaltung. So kommt für die nächsten Jahre ein gewisser Betrag zustande. Aber mir war wichtig, noch einmal einzuordnen, dass es sich dabei nicht um die genannte Ausgehuniform handelt und dass wir die Einsatz- und Kampfbekleidung klar priorisiert haben. Das war mir wichtig.

Die übrigen Fragen bzw. Antworten befassen sich mit dem Begriff "Ausgehuniform" und dem falschen Eindruck, der erzeugt wird.

Man würde sich wünschen, die Presse würde die Ausgaben aller Ministerien genauso kritisch begleiten wie die des BMVg.