Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Skywalker]

@muck

Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

In der GSVP sind die Partikularinteressen der einzelnen Mitgliedsstaaten derart vielschichtig, dass wir nicht einmal allesamt dieselben Gegner fürchten. Und sogar wo man sich in der Zielsetzung einigt, kollidieren regelmäßig die wirtschaftspolitischen Interessen. Man schaue sich nur an, wie der Druck der großen Rüstungsproduzenten die erstrebenswerte Homogenisierung der Ausstattung der drei baltischen Staaten behindert, oder wie selbst die Nachbarn Deutschland und Frankreich an gemeinsamen Rüstungsprojekten scheitern.

Meiner Ansicht nach sollte sich die EU darauf beschränken, die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für regionale Kooperationen kooperationswilliger Staaten zu schaffen.

Man sollte nicht der Phantasmagorie einer EU-Armee hinterherjagen, sondern lieber darauf hinarbeiten, dass sich benachbarte Staaten mit ähnlichen Interessen, Bedürfnissen und Herangehensweisen zu Zweckbündnissen zusammenschließen (wie eben etwa Deutschland-Niederlande oder Belgien-Luxemburg).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.

Als Zweckbündnis würde ich z.B das griechisch - französische Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 2021 ansehen, dass u.a auch Artikel zur Gegenseitigen Verteidigung erhält. Ich bin der Auffassung das eine EU Armee kurz bzw. Mittelfristig nicht umsetzbar ist, aus den genannten Gründen. Mit einer Koalition der Willigen würde sich aber was machen lassen und es können sich im Nachhinein andere Staaten anschließen.

Frankreich und Griechenland ergreifen erste Maßnahmen für EU-Truppen in der NATO
Von: EURACTIV Network | übersetzt von Stina Noelken

29. Sept. 2021

Françoise Dumas, eine französische Gesetzgeberin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Nationalversammlung, erklärte gegenüber EURACTIV France, man habe einen wichtigen Schritt in Richtung eines europäischen NATO-Pfeilers getan. [EPA-EFE/LUDOVIC MARIN]


PARIS | ATHEN

Frankreich und Griechenland haben ein historisches Militärabkommen unterzeichnet, das gegenseitigen Beistand vorsieht, falls eine Partei von einem Drittland angegriffen wird, auch wenn dieses der NATO angehört. Politiker und Analysten sprachen mit EURACTIV France und Greece und betonten, was dies für die strategische Autonomie Europas bedeutet.

https://www.euractiv.de/section/innenpol...-der-nato/