Gestern, 09:19
In Zusammenhang mit Quintus Vorschlag des paramilitärischen BGS folgender Artikel zur Kenntnisnahme:
„Heiße Grenzkrise“
Dies entspricht in etwa dem Szenario was einen alten BGS rechtfertigt.
„Heiße Grenzkrise“
Zitat:„HEISSE GRENZKRISE“
Belarus plant laut Polen „gewaltsamen Angriff mit Migranten“
Stand: 16.10.2024
Polen hatte am Samstag angekündigt, das Recht auf Asyl vorübergehend auszusetzen. Die Gründe dafür nannte die Regierung nun in einem TV-Sender. Der Nachbar Belarus plane eine „heiße Grenz- und Migrationskrise“ – und wolle damit die Situation in Polen destabilisieren.
Polens Regierung hat ihr Vorhaben zur Aussetzung des Rechts auf Asyl damit begründet, der Nachbarstaat Belarus plane eine gewaltsame Provokation mit Migranten an der EU-Ostgrenze. „Die Informationen, die wir über verschiedene in Belarus und Russland entwickelte Szenarien haben, rechtfertigen ein solches Sicherheitsventil“, sagte VizeInnenminister Maciej Duszczyk dem Sender TVN24.
Belarus arbeitet demnach an einer „heißen Grenz- und Migrationskrise“. Es gehe dabei um einen gewaltsamen Angriff auf die Grenze mit mehreren Hundert Menschen, um die Situation in Polen zu destabilisieren.
Polens Regierungschef Donald Tusk hatte am Samstag angekündigt, sein Land wolle das Recht auf Asyl vorübergehend aussetzen. Details sollen am Dienstag nach einer Regierungssitzung bekannt gegeben werden.
Polen und die EU beschuldigen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen, um Druck auf den Westen auszuüben.
Trotz des Baus eines 5,5 Meter hohen Zauns und eines elektronischen Überwachungssystems
versuchen Migranten täglich, irregulär die Grenze zu überqueren. Seit Beginn des Jahres hat
der polnische Grenzschutz bereits knapp 28.000 solcher Versuche registriert.
Dies entspricht in etwa dem Szenario was einen alten BGS rechtfertigt.