(Sonstiges) Heimatschutz

[muck]

Was sollten den das für Aufgaben sein ?

Die, die der Artikel eben anreißt: Schutz kritischer Infrastruktur, als originäre Zuständigkeit und nicht im Rahmen der Amtshilfe. Das kann der Schutz von Botschaften sein wie in Österreich, von terrorgefährdeten öffentlichen Plätzen wie in Frankreich und Belgien, von Häfen und Offshore-Infrastruktur wie in Dänemark. Und so weiter.

Der Artikel argumentiert sinngemäß, dass die strikte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit dem Föderalismus geschuldet sei, aber die alle Jahre wiederkehrende Debatte um einen möglichen Bundeswehreinsatz im Inneren zeigt in meinen Augen, dass es nur um Misstrauen geht.

Früher kam dieses Misstrauen meistens von Linksaußen, da wurde dann das Ende der Demokratie an die Wand gemalt, wenn jemand vorschlug, deutsche Soldaten sollten am Brandenburger Tor dürfen, was französische Soldaten am Eiffelturm dürfen. Heute würden die Rechtsaußen wohl mit einstimmen, aber was soll's.

Im Endeffekt ähnelt der Gedankengang dem von @Broensen hinsichtlich eines "Bundesgrenzschutz 2.0".

In den letzten Jahren wurde die Bundeswehr oft genug missbraucht in Form der Amtshilfe .

Persönlich halte ich das Wort "Missbrauch" für unangebracht und den Einwand obendrein hier für deplatziert.

Letzteres, weil ich nur vorschlug, die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren zu schaffen. Das heißt noch nicht, dass auch nur auf einen Soldaten tatsächlich zusätzliche Aufgaben zukommen.

Ersteres, weil, wenn es "Missbrauch" ist, dann alle Armeen "missbraucht" werden, und sogar noch in weit größerem Maße. Der Objektschutz durch Soldaten ist in vielen europäischen Ländern an der Tagesordnung, die Katastrophenhilfe in allen, und auch Hilfsdienste werden in vielen Staaten als völlig normal angesehen. Beispiel: der Lkw-Fahrer-Streik in Großbritannien 2021, wo die Armee die Belieferung von Geschäften mit Lebensmitteln übernahm.

Natürlich ist das keine originäre Aufgabe einer Armee, aber darum geht es nicht.