17.03.2004, 18:44
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Zitat:Rückschlag für den IranWeiter so :daumen:
Chatami muss Reformprojekte beerdigen
TEHERAN (IRAN) – Der iranische Ministerpräsident hat nicht nur die Wahlen verloren. Auch seine zentralen Reformprojekte sind gescheitert.
«Ich habe eine Niederlage erlitten», musste Mohammed Chatami heute zugeben. Vier Wochen nach dem Sieg der konservativen Kräfte in der umstrittenen Parlamentswahl zog er zwei Gesetze zurück, die seine Position stärken sollten.
Mehr Vollmachten für den Präsidenten und weniger Vetomöglichkeiten für den Wächterrat – das wollte der Reformer Chatami damit erreichen. Aber der Wächterrat hatte die beiden Gesetze schon vor einigen Monaten zurückgewiesen. Damals hatten die Reformkräfte noch die Mehrheit im Parlament.
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