Algerien

[Schneemann]

Als Ergänzung zum Diskurs vor einigen Wochen, wonach Amtsinhaber Tebboune ja bei Islamisten hofieren gehen müsse, um die Wahlen zu sichern.

Ich hatte ja selbst geschrieben, dass er radikalere bzw. antiisraelische Töne bedient, damit er so den erstarkenden Islamisten das Wasser abgraben könne. Angesichts des Wahlergebnisses möchte ich indessen vermuten, dass es recht egal gewesen wäre, was für Töne er bedient und wer ihm die Stimmen streitig machen möchte, denn bei einem solchen "Wahlergebnis" braucht er niemandem das Wasser abzugraben...

Meldung vom 09.09.:

94,6 Prozent der Stimmen

Amtsinhaber Tebboune gewinnt die Wahl in Algerien [...]

Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien hat Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune sich nach vorläufigen Ergebnissen klar durchgesetzt und eine zweite Amtszeit von weiteren fünf Jahren gewonnen. Tebboune habe 94,6 Prozent der Stimmen erhalten, sagte der Vorsitzende von Algeriens Wahlbehörde, Mohamed Charfi. Die beiden Gegenkandidaten blieben demnach völlig chancenlos und erhielt nur drei beziehungsweise zwei Prozent der abgegebenen Stimmen. [...]

Nach Verkündung des vorläufigen Ergebnisses wird dieses nun von Algeriens Verfassungsgericht geprüft, das sich unter anderem mit möglichen Berufungsverfahren befasst. Erst dann wird das offizielle Endergebnis verkündet. Dieser Prozess kann bis zu drei Wochen dauern. Die Endergebnisse weichen in Algerien in der Regel aber nicht von den vorläufigen Ergebnissen ab. Viele Algerier blickten der Wahl, die am Samstagabend endete, gleichgültig entgegen. Das Vertrauen in die Politik hat stark gelitten, auch wegen einer Einschränkung der Bürgerrechte. Die Menschenrechte seien "stetig ausgehöhlt worden durch die Auflösung politischer Parteien, Organisationen der Zivilgesellschaft und unabhängige Nachrichtenmedien" sowie durch willkürliche Verhaftungen, teilte die Organisation Amnesty International mit. In Algerien gebe es mittlerweile "null Toleranz" für abweichende Meinungen. [...]

Experten zufolge steuert der Sicherheitsapparat das Land seit Jahrzehnten aus dem Hintergrund. Auch Tebboune genießt die Unterstützung des Militärs, dessen Budget er in seiner ersten Amtszeit verdoppelte.

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika...e-100.html

Schneemann