02.09.2024, 12:16
(01.09.2024, 22:36)muck schrieb: ... Aber warum erwähnst Du das hier, wieso sollte das für die Frage eine Rolle spielen, warum Deutschland keine Freiwilligenverbände aufstellt?Auch dies verstehe ich nicht. "Durch Aufruf der Bundesregierung"? Warum sollte man diese Konstellation wählen? Der Aufruf erginge durch die ukrainische Regierung, wie man es schon in Polen gehandhabt hat; die deutsche Seite würde die Ausbildung nur im Sinne der Amtshilfe besorgen.
...
Ich schließe das aus der Formulierung.
Die Bundesrepublik bildet ukrainische Soldaten aus, das ist Fakt und völkerrechtlich abgesegnet. Hat hier mal jemand irgendetwas darüber gehört oder gelesen das wären alles Wehrpflichtige, Berufs- oder Zeitsoldaten, reaktivierte Reservisten oder Freiwillige? Ich denke nicht, denn das spielt a) keine Rolle und b) treffen wohl alle diese Alternativen zu. Es kommt nur darauf an das die schon als ukrainische Soldaten zu uns kommen um ausgebildet zu werden.
Wenn nun jemand explizit von einem Freiwilligenverband in Zusammenhang mit den hier lebenden wehrpflichtigen Ukrainern spricht, dann intendiert das eben ein aktrives Werben der Bundesregierung. "Liebe Ukrainer, geht zurück in die Ukraine und kämpft, wir bilden euch im Gegenzug dazu hervorragend aus."
Und das geht eben nicht. Da steht der Verdacht eines Verstoßes gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und damit ein völkerrechtliches Delikt im Raum.