BGS - Defensive Verteidigung

[Broensen]

Willkommen Force_B.

Das war spätenstens mit der Polizeireform 1976/8 Geschichte, da wurde in die Schupo in den mittleren Dienst (oder Kripo gehobener Dienst) eingestellt und alle gemeinsam ausgebildet, danach in der Regel mehrjährige Verwendung in der Bepo, dann weitere Verwendung bei den sonstigen Dienststellen, ggf. mit Aufbaulehrgängen verbunden oder sogar Laufbahnwechsel z.B. zur Kripo.

Und genau das ist es, was ich (als interessierter Außenstehender) für so extrem wichtig erachte, weil in dieser mehrjährigen Verwendung eben viel wichtige Erfahrung gewonnen werden kann.

Was meint nun der Autor (Broensen) mit Kampfeinsatz?

In der Diskussion gab es von anderen die Überlegungen, Kräfte der Landes-/Bundespolizeien im V-Fall zur Verstärkung der Streitkräfte heranzuziehen, "Kampfeinsatz" also schon im Sinne von militärischer Fronteinsatz.
Und wie du mMn richtig schreibst: Früher war sowas vorgesehen, heute wäre das rein von den Kapazitäten und Bedrohungsszenarien her unwahrscheinlich. Dafür gibt es heute aber das Thema hybride Kriegsführung, das sich über das gesamte Staatsgebiet erstreckt und dort die Polizeikräfte im V-Fall bereits mehr als auslasten würde.

Damit bleibt prinzipiell die Fähigkeit im Sinne der hybriden Kriegsführung, gegen Diversanten vorzugehen. Diese Fähigkeiten sind nicht nur bei den polizeilichen Spezialkräften sondern auch bei den spezialisierten Kräften der Bepo vorhanden, personell wie materiell - ABER - es fehlt der Kombatantenstatus!

Gesetzt den Fall wir befinden uns über den Bündnisfall mit Russland im Krieg und deren Saboteure/Diversanten sind bei uns im Lande aktiv, so schwebt über jedem Polizeibeamten der gegen diese mit Waffengewalt vorgeht ohne zum Kombatanten erklärt worden zu sein, das Damoklesschwert eines Kriegsverbrechens...

Interessanter Hinweis. Ist dir oder sonst jemandem hier bekannt, wie andere Länder damit umgehen?

Allgemeine Dienstpflicht für Jederfrau? Da bin ich dabei! Bleibe aber auch bei meiner Auffassung das eine Neuauflage eines eigenständigen BGS am Thema vorbeigeht.

Nein, die Bundespolizei ist der einzige Rechtsnachfolger des BGS und wird das so auch bleiben. Im Bundespolizeigesetzt wird dieser nicht nur der Grenzschutz als Aufgabe zugewiesen (§2), sondern auch die Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall (§7, zukünftig §8).

Jedes Gesetz lässt sich ändern, nur beim GG wird das halt etwas schwieriger und genau aus dem Grund ist die Debatte um einen "Wehrpflicht-BGS" überhaupt erst aufgekommen. In unserer Debatte zum Thema Wiedereinführung einer Wehrpflicht oder eben Neueinführung einer allgemeinen Dienstpflicht kam der Tenor auf, dass jeder Versuch an irgendeinem Punkt scheitern würde aufgrund notwendiger Grundgesetzänderungen. Außerdem gab es Überlegungen, die Dienstpflichtigen aus den regulären Streitkräften herauszuhalten. Genau aus diesen beiden Gründen kam der Gedanke auf, den Begriff des BGS aufzugreifen, einzig und allein, weil er im GG steht und man alle anderen Gesetze drum herum einfacher ändern könnte als das Grundgesetz.

Aus einem, von mir ganz und gar nicht nachvollziehbaren Grund, ist nach 1945 nur in einem Punkte eine deutliche Trennung zwischen Polizei und Militär erfolgt, es gab keine Polizei mehr die dem Verteidigungsministerium in der Personalführung unterstellt war, bzw. keine Polizeiorganisation deren Personal im Soldatenstand war, also das was man zuvor als Gendarmerie kannte.

Der Punkt wäre ja, dass ein neuer BGS eben weder Polizei, noch Militär wäre. Er wäre etwas anderes. Was genau, das müsste man erst noch erarbeiten.


Überhaupt ist das bisher ja auch kein fertiges Konzept, sondern nur ein Gedankenspiel, ein Ansatz, wie man ggf. juristische Probleme lösen kann, die einer sinnvoll umgesetzten Wehr-/Dienstpflicht entgegen stehen könnten.