01.09.2024, 20:03
(01.09.2024, 14:30)Old Boy schrieb: ...
Ich habe neulich zu meinem nicht enden wollenden Erstaunen den Grund erfahren, weshalb die Bundesregierung keine geflüchteten Ukrainer im wehrfähigen Alter (allein in Deutschland über 200,000) in die Ukraine zurückschicken möchte, noch ukrainische Freiwillige auf deutschem Boden militärisch ausbilden möchte, um einen Freiwilligenverband zu formen: Arbeitskräfte!
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Dafür gibt es einfach nur rechtliche Gründe. Leider kennt die ukrainische Verfassung und die Wehrgesetzgebung das Recht auf Wehr-/Kriegsdienstverweigerung nur für zwei oder drei kleinere Religionsgemeinschaften aber nicht ganz allgemein wie es als allgemeines Menschenrecht nach UN-Statuten anerkannt ist. Da müssen die sich noch ein wenig entwickeln.
Hier nun einen Freiwilligenverband durch Aufruf der Bundesregierung zu schaffen und auszubilden scheitert ebenfalls aus rechtlichen Gründen. Die Ausbildung von ukrainischen Soldaten die hierzu nach Deutschland gesandt werden ist allerdings rechtlich kein Problem und findet ja nun auch schon seit geraumer Zeit statt.
Da hat jemand ganz schönen Unsinn erzählt.