29.08.2024, 20:57
Zitat: Allerdings wäre zu überlegen, inwieweit das Thema EloKa hier verstärkt Einzug halten sollte, ggf. an diese FM-Kp. angehängt.
Man sollte bedenken das die Arbeit der Eloka immer einer gewissen Geheimhaltung unterliegen , diese wäre bei Eingliederung in FmKp nicht mehr gegeben .
Zitat: Inwieweit da rechtliche Hürden bestehen, die sich nicht ausräumen lassen, entzieht sich meiner Kenntnis, aber der Sinn dahinter wäre ja nicht, mehrere unabhängige Dienste zu kontrollieren, sondern eben alle geheimdienstlichen Aktivitäten mit den BW-Kapazitäten der Bereiche strategische Aufklärung, Cyberraum und Informationskriegsführung zu bündeln und dadurch einen tatsächlich leistungsfähigen Geheimdienst zu schaffen. Das war in der Vergangenheit politisch nicht gewollt, ich denke allerdings, dass die globale Entwicklung uns genau das abverlangen wird.
Das der Verfassungsschutz aufgelöst wird wäre ja wünschenswert . Bei einer Zusammenlegung wäre aber der Einsatz der Bundeswehr im inneren nicht mehr kontrollierbar . Zwischen 800-1000 Soldaten leisten mindestens Dienst beim bnd . Ein einziger Dienst wäre zwar wünschenswert allerdings haben die Dienste auch Aufgaben wie Sicherheitsüberprüfungen die in ihren Bereich fallen die nicht von anderen übernommen werden können aufgrund Gesetzeslage. Allerdings gehört bei Schaffung eines einzigen dieser auf keinen Fall in die Bw . Das militärische ist der kleinste Teil der Aufgaben eines Nachrichtendienstes