Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Hinnerk2005]

Dieser "EU-Verteidigungskommissar" ist dann vermutlich genauso einflussreich und erfolgreich wie der bisherige EU-Außenbeauftragte.

ChatGPT kommt zu dieser Bewertung:

Josep Borrell, der EU-Außenbeauftragte seit 2019, hatte eine Rolle von großer Bedeutung und vielen Herausforderungen inne. Seine Amtszeit war geprägt von einer Vielzahl internationaler Krisen und geopolitischer Spannungen. Hier sind einige Schlüsselpunkte zu seinem Einfluss und Erfolg:

### Einfluss und Erfolge

1. **Stärkung der EU-Außenpolitik**:
- Borrell hat daran gearbeitet, die Rolle der EU in der internationalen Arena zu stärken, oft in enger Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten.
- Er hat sich für eine strategischere und kohärentere Außenpolitik der EU eingesetzt, die über reine Diplomatie hinausgeht.

2. **Reaktion auf internationale Krisen**:
- **Ukraine-Konflikt**: Borrell spielte eine zentrale Rolle bei der Koordinierung der EU-Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine. Dies umfasste Sanktionen gegen Russland und Unterstützung für die Ukraine.
- **Naher Osten**: Er hat versucht, die EU als Vermittler in Konflikten im Nahen Osten zu positionieren, obwohl die Ergebnisse hier gemischt sind.

3. **Förderung der transatlantischen Beziehungen**:
- Borrell hat die Zusammenarbeit mit den USA gestärkt, insbesondere nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden. Diese Beziehungen sind entscheidend für die globale Sicherheitsarchitektur.

4. **Handels- und Wirtschaftspolitik**:
- Er hat Handelsbeziehungen gefördert und die wirtschaftlichen Interessen der EU in Verhandlungen vertreten, etwa in Bezug auf China und andere wichtige Handelspartner.

### Herausforderungen und Kritik

1. **Interne Uneinigkeit**:
- Die EU-Außenpolitik wird oft durch die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten erschwert. Borrell hatte Schwierigkeiten, eine einheitliche Linie in der Außenpolitik zu gewährleisten.

2. **China-Politik**:
- Borrells Umgang mit China wurde sowohl gelobt als auch kritisiert. Während er eine harte Linie in Bezug auf Menschenrechte verfolgt hat, gab es auch Vorwürfe, dass die EU zu nachgiebig gegenüber China sei.

3. **Effektivität und Durchsetzungsfähigkeit**:
- Kritiker argumentieren, dass Borrells Einfluss begrenzt war und er oft hinter den Erwartungen zurückblieb, insbesondere angesichts der globalen Herausforderungen und der komplexen internen Dynamik der EU.

### Gesamtbewertung

Josip Borrells Amtszeit als EU-Außenbeauftragter war von bedeutenden diplomatischen Bemühungen und einem klaren Ziel, die EU als globalen Akteur zu positionieren, geprägt. Trotz bedeutender Erfolge in der Krisenbewältigung und der Förderung internationaler Beziehungen bleibt seine Amtszeit von den ständigen Herausforderungen der internen Kohärenz und den dynamischen geopolitischen Landschaften überschattet. Seine Bilanz zeigt sowohl die Stärken als auch die strukturellen Schwächen der EU-Außenpolitik.

In seinem Arbeitszeugnis würde stehen: "Er hat sich stets bemüht die an ihn gestellten Anforderungen zu erfüllen."