(See) Fregatte F126 (ex MKS 180)

[HansPeters123]

Der Inflationsausgleich dürfte Top 9 f) sein.

Interessanter finde ich Top 9 g), der sich inhaltlich auch in der TO des Haushaltsausschusses findet - außerplanmäßige VE von rund 8 Mrd. EUR aus dem regulären EP 14, also scheinbar nach Auslaufen SV ab 2028, für U212 CD. Da plant scheinbar jemand fest mit den 2 % - wenn das mal alles nicht nach hinten losgeht...

Mit F126 wären dass bereits knapp 11 Mrd. EUR, die man für Haushaltsjahre bindet, für die es noch nicht mal einen Eckwertebeschluss gibt.

Scholz hat den Militärs und dem Verteidigungsminister schon letztes Jahr gesagt sie können davon ausgehen, dass sie immer die 2% haben werden.

Problem ist nur er hat nicht dafür gesorgt, dass der EP 14 auf entsprechende Werte ansteigt.
UND es werden dann nach wie vor Gelder aus anderen Ministerien in die 2% eingerechnet sind also dem Militär nicht zur Verfügung stehen.
So unangenehme Wahrheiten lassen Politiker immer gerne weg.