24.05.2024, 20:13
@lime
Darf und kann es sein, dass große Staaten sich den Meinungen von kleineren Staaten unterordnen müssen, selbst wenn es insgesamt betrachtet Mehrheiten für ein Anliegen gibt? Nun, man kann es so sehen, dass dies nicht sein sollte. Wenn ich es aber umdrehe, dann wird es dir vermutlich eher weniger gefallen. Bsp.: Deiner Logik folgend kann und darf es dann auch nicht sein, dass "shitholes" wie Ungarn innerhalb der EU-Richtlinien z. B. Deutschland oder Frankreich mit ihrer Blockadehaltung auf der Nase herumtanzen? Korrekt? Nein, natürlich nicht, da du die EU eher kritischer siehst (vermute ich nun einmal etwas pauschal wegen bspw. unserer Brexit-Diskurse), ja die Ungarn vielleicht sogar irgendwie verstehen kannst gegen den Machtanspruch der EU und der größeren Staaten in dieser. Drehe ich diese deine Logik nun um, so hätten Berlin und Paris alles Recht, die Ungarn zu überstimmen...
Wir haben also nicht das Problem, dass beim Strafgerichtshof ein wie auch immer gearteter Allmachtsanspruch sich manifestiert, wo manches große Land sich ausklammert, sondern eher das Problem, dass wir uns (damit meine ich die Demokratie westlicher Prägung) immer mehr die "Butter vom Brot" haben nehmen lassen, was diese Institution angeht. Wir haben es mit geflissentlichem Desinteresse zugelassen, dass Staaten, die vermutlich das Wort "Menschenrechte" nicht mal buchstabieren können, ihr Willkürspielchen mit diesem Gerichtshof treiben können und das auch noch besser medial verkaufen als wir.
Es müsste also das Ziel sein, gerade der westlichen Staaten, nicht diesen Gerichtshof noch zusätzlich mit fadenscheinigen Argumenten madig zu machen - und hier hat Washington auch eine große Verantwortung -, sondern eben diesen zu fördern nach unseren Gesichtspunkten und ihn nach demokratischen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien auszubauen und zu stärken. Und v. a. müssen wir ihn "zurückerobern" mit unseren Überzeugungen und Idealen und dürfen ihn nicht halbseidenen "shitholes" überlassen, die ihre lächerlichen Spielchen mit dem Gerichtshof spielen. Dazu gehören aber Überzeugung und Wille und Entschlossenheit - und diese Aspekte lässt der Westen derzeit leider etwas vermissen.
Schneemann
Zitat:USA, China, Indien, Rußland haben global also weniger Gewicht als 20 Staaten ala Mikronesien? Um es mal polemisch auszudrücken. Und ob es bei den 60% bleibt wage ich auch zu bezweifeln. Mit dem Haftbefehl gegen Netanjahu werden wohl mehr als eine Handvoll Staaten darüber nachdenken ob sie da noch mitmachen wollen.In gewisser Weise hast du auf den ersten Moment einen nicht ganz unwichtigen Punkt getroffen, dennoch muss ich diesen aber verneinen bzw. als "Pseudo-Punkt" konterkarieren.
Darf und kann es sein, dass große Staaten sich den Meinungen von kleineren Staaten unterordnen müssen, selbst wenn es insgesamt betrachtet Mehrheiten für ein Anliegen gibt? Nun, man kann es so sehen, dass dies nicht sein sollte. Wenn ich es aber umdrehe, dann wird es dir vermutlich eher weniger gefallen. Bsp.: Deiner Logik folgend kann und darf es dann auch nicht sein, dass "shitholes" wie Ungarn innerhalb der EU-Richtlinien z. B. Deutschland oder Frankreich mit ihrer Blockadehaltung auf der Nase herumtanzen? Korrekt? Nein, natürlich nicht, da du die EU eher kritischer siehst (vermute ich nun einmal etwas pauschal wegen bspw. unserer Brexit-Diskurse), ja die Ungarn vielleicht sogar irgendwie verstehen kannst gegen den Machtanspruch der EU und der größeren Staaten in dieser. Drehe ich diese deine Logik nun um, so hätten Berlin und Paris alles Recht, die Ungarn zu überstimmen...
Wir haben also nicht das Problem, dass beim Strafgerichtshof ein wie auch immer gearteter Allmachtsanspruch sich manifestiert, wo manches große Land sich ausklammert, sondern eher das Problem, dass wir uns (damit meine ich die Demokratie westlicher Prägung) immer mehr die "Butter vom Brot" haben nehmen lassen, was diese Institution angeht. Wir haben es mit geflissentlichem Desinteresse zugelassen, dass Staaten, die vermutlich das Wort "Menschenrechte" nicht mal buchstabieren können, ihr Willkürspielchen mit diesem Gerichtshof treiben können und das auch noch besser medial verkaufen als wir.
Es müsste also das Ziel sein, gerade der westlichen Staaten, nicht diesen Gerichtshof noch zusätzlich mit fadenscheinigen Argumenten madig zu machen - und hier hat Washington auch eine große Verantwortung -, sondern eben diesen zu fördern nach unseren Gesichtspunkten und ihn nach demokratischen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien auszubauen und zu stärken. Und v. a. müssen wir ihn "zurückerobern" mit unseren Überzeugungen und Idealen und dürfen ihn nicht halbseidenen "shitholes" überlassen, die ihre lächerlichen Spielchen mit dem Gerichtshof spielen. Dazu gehören aber Überzeugung und Wille und Entschlossenheit - und diese Aspekte lässt der Westen derzeit leider etwas vermissen.
Schneemann