Sechster Nahostkrieg

[Quintus Fabius]

Verbleibt der Punkt, dass dieser sogenannte Gerichtshof nur dann zuständig ist, wenn es keine nationale Gerichtsbarkeit gibt, die das ebenfalls verfolgen könnte, was in Israel der Fall ist. Die Anmaßung in Gaza zuständig zu sein hatte man zudem ja schon 2014.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldun...sergebiete

Der "Staat" Palästina ist kein Mitgliedsstaat. Unterzeichnet wurde der Beitritt zum Rom-Statut zudem 2014 durch Abbas.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2014...estinenser

Abbas regiert aber nicht in Gaza, dass eine komplett andere politische Entinität ist. Wie kann also das auch für Gaza gelten ? Dort herrschte die Hamas und damit hatte Abbas keinerlei politische Macht oder Rechte dort, zumal die Hamas ironischerweise ja sogar durch Wahlen dort an die Macht kam.

Kann also die abgewählte Opposition eines Landes entgegen der demokratisch gewählten Regierung eines Landes und obwohl sie kein UN Mitgliedsstaat ist völkerrechtlich geltende Verträge anstelle der gewählten Regierung unterzeichnen, und dies für Gebiete in welchen sie noch nicht einmal präsent ist ?

Mein rein persönlicher Eindruck ist, dass diese "Mitgliedschaft" des "Staates Palästina" einfach nur Produkt von Machtspielchen in der UN ist und eine weitere Instrumentalisierung dieses sogenannten Gerichtshofes um dadurch Machtpolitik gegen Israel und gegen den Westen betreiben zu können.