(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Broensen]

Natürlich kann nicht jede Kaserne sich in Bezug auf ihren Gebäudebestand allein betreiben, und ja, natürlich benötigt die Bundeswehr dann eine entsprechende Abteilung welche für die gesamte Bundeswehr dies betreibt. Aber meiner Überzeugung nach wäre es eben besser, wenn dies eine BW-interne Abteilung wäre, die eben nicht außerhalb der BW steht und die eben nicht für andere Behörden zuständig ist.

Schaut man sich die Zahlen aus alphall31s letzter Verlinkung an, dann stellt man fest, dass es sich mehr oder weniger um die Liegenschaftsverwaltung der BW handelt, die nebenbei auch noch ein paar Objekte für andere Organisationen verwaltet:

Mieteinnahmen 2019:
Bundeswehr 2,6 Mrd.
Bundespolizei 171,4 Mio.
Generalzolldirektion 142,7 Mio.
BND 131,8 Mio.
Bundesanstalt THW 62,3 Mio.
Auswärtiges Amt 59,5 Mio.
Beauftragter Kult/Medien 47,3 Mio.
BA Migration und Flüchtlinge 43,4 Mio.
Friedrich-Löffler-Institut 37,3 Mio.
BM des Inneren 35,1 Mio

Das sind über 3/4 BW. Ich sehe nicht, dass es etwas verbessern würde, wenn diese Agentur nicht auch für THW, Polizei etc. arbeiten würde, da die BW das Kerngeschäft ist und somit eher vielleicht für die Polizei-Liegenschaften spezialisierte Unterabteilungen erforderlich wären.

Exakt, und deshalb macht es keinen Sinn eine mit Unterabteilungen überblähte zentrale Bundesbehörde dafür zu benutzen, sondern man betreibt das besser in Eigenregie.

Nein, absolut nicht. Denn du übersiehst dabei, dass für die allermeisten Tätigkeiten in der Liegenschaftsverwaltung der Nutzer vollkommen unerheblich ist. Nur ein geringer Teil der zu treffenden Entscheidungen erfordert Nutzer-spezifisches Wissen. Dementsprechend ist es ja gar nicht so, dass eine "Unterabteilung für militärische Liegenschaften" sich dann um alle Belange dieser Objekte kümmert, sondern sie ist nur für Nutzer-spezifische Aspekte zuständig, bspw. die Umbau-Planung oder den Unterhalt von BW-spezifischen technischen Einrichtungen. Aber der gesamte Regel-Betrieb der Verwaltung erfolgt komplett Nutzer-unabhängig und erfordert aber eine hohe Fachexpertise im nicht-militärischen Bereich.

Und wenn die entsprechende Abteilung keine Zivile ist, sondern eine rein Militärische, und sie damit rein Militärisch handelt, so wäre dies meiner Auffassung nach effizienter, weil damit vieles von den zivilen Einschränkungen und Verzögerungen umgangen werden könnte.

Eine "militätrische" Verwaltung würde bedeuten, dass dort Soldaten arbeiten, sonst bringt das gar nichts. Da dort aber Fachkäfte benötigt werden, hieße das wieder, man müsste da mit der freien Wirtschaft konkurrieren unter dem Wettbewerbsnachteil, dass die Bewerber noch bereit sein müssten, Soldaten zu werden. Ich sehe nicht, dass da dann fähigere Leute zusammen kommen würden als bei einem zivilen Arbeitgeber im Auftrag der BW.
Außerdem stünde das doch nun wirklich jeder Bestrebung nach weniger "nicht-kämpfenden" Soldaten entgegen und würde in der real durch Personalmangel geplagten BW zu einem Kampfkraftverlust führen, der sicher nicht durch eine vermeintlich bessere Liegenschaftsverwaltung ausgeglichen werden könnte.

Dann müsste ja praktisch gesehen der Wehretat erhöht worden sein, als die Miete eingeführt wurde. Es war aber das Gegenteil der Fall. Man hat also die Ausgaben erhöht und trotzdem zugleich die gesamt verfügbare Summe reduziert.

Wenn man die Liegenschaften von der BW an die BImA überträgt, dann entlastet man dadurch den Haushalt um die Summe sämtlicher Instandhaltungs- und Liegenschafts-bezogenen Verwaltungsausgaben, während man ihn im Austausch dafür durch Mieten belastet. Das sollte IN DER THEORIE ein Nullsummenspiel sein oder sogar durch Effizienzerhöhung zu einer gewissen Entlastung des Haushalts führen.
Wenn jetzt real die Einsparungen nicht höher waren als die Mehrbelastungen, dann ist das zwar zu kritisieren, liegt dann aber an der Umsetzung und nicht am Konzept. Wobei man auch beachten muss, dass Ausgliederungen von Aufgaben, die zuvor durch Soldaten übernommen wurden, ja diese Soldaten dann frei stellen für andere Aufgaben. Insofern fallen deren Kosten natürlich weiterhin an, sie reduzieren allerdings die Personalnot. Insofern wäre sogar eine gewisse Etat-Erhöhung logisch, sofern vor der Ausgliederung überhaupt Soldaten mit diesen Aufgaben betraut waren, dazu fehlt mir aber die Kenntnis.
Sollten jedoch bereits vor der Gründung der BImA lediglich zivile Mitarbeiter in der BW-Liegenschaftsverwaltung tätig gewesen sein, dann kann ich noch weniger deiner Argumentation folgen, denn ein Zivilist wird nicht anders arbeiten, abhängig davon, ob sein Arbeitgeber Teil der Bundeswehr oder einer anderen staatlichen Institution ist.

Diese ja schon sehr oft hier angeführte Logik: wenn ich an einer Stelle Geld einspare, dann steht es gar nicht mehr zur Verfügung, welche ja auch Broensen hier schon mehrfach genannt hat, kann ich daher so nicht nachvollziehen. Das mag praktisch so der Fall sein, es war ja auch der Fall bei der BW, aber es müsste rein haushaltsrechtlich keineswegs der Fall sein. Es gibt da meiner Auffassung nach kein Muss.

Natürlich gibt es da kein Muss. Es ist halt nur die Realität. Klar könnte man das auch ändern. Aber man könnte so vieles ändern und tut es nicht.
Daher ist es einfach kein zielführender Ansatz, Dinge einzusparen für die "Extrageld" vorhanden ist. Denn wenn man bereit wäre, der BW dieses Geld auch ohne die Extra-Aufgabe zu geben, dann könnte man das ja auch einfach so tun. Will man aber nicht.

Wenn das aber die Miete für einen bloßen Bunker ist, dann macht dass die Sache insgesamt nicht besser, sondern noch sehr viel schlechter.

"Bloßer Bunker" trifft es ja nicht so ganz. Das ist ein riesiges Materiallager. Weiß jemand hier, ob es da vielleicht besondere Umstände im Betrieb dieser Anlage gibt, die besonders hohe Instandhaltungskosten verursachen?