(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Quintus Fabius]

Ich weiß nicht ob eine Zentralisierung hier der richtige Weg war / ist. Denn derjenige welcher etwas nutzt weiß meist direkt und unmittelbar selbst besser als jede zentrale Stelle es könnte, was notwendig ist und was nicht. Einmischung von außen und von weiter oben ist meist negativ.

Das widerspricht meiner Meinung nach auch dem Subsidiaritätsprinzip, welches ich für wesentlich besser halte.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lex...tsprinzip/

So hängt man aber ständig an der Bundesanstalt fest, mischt sich diese in negativer Weise ein, bringt keine ausreichenden Leistungen umgekehrt und verlangt überhöhte Mieten. Und sie sind meiner Meinung nach überhöht, denn sonst hätte die Bundeswehr sich nicht mit Händen und Füßen noch 2011 dagegen so gewehrt:

https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-751940.html

Im Zuge einer Reform der Bundesimmobilienverwaltung wurden dem Ministerium für 2011 vom Bundesfinanzministerium 900 Millionen Euro für Mietzahlungen seiner Liegenschaften in Norddeutschland überwiesen: Die Summe war als sogenannter durchlaufender Posten im Etat gedacht, müsste also an die Bundesimmobilienverwaltung weitergeleitet werden. Bis heute weigert das Wehrressort sich aber zu zahlen. Die Mietverträge seien noch nicht unterschriftsreif. So behält die Bundeswehr allein fürs erste Quartal rund 200 Millionen und will das Geld für andere Ausgaben verwenden. Der Grüne Haushaltspolitiker Alexander Bonde brachte dieses Manöver im Haushaltsauschuss zur Sprache. Er verlangte, dass das Verteidigungsministerium sein "Filibustern" beende und nichtgezahlte Mieten rückwirkend überweise.

Dass sind Summen, die sind durchaus relevant. Dafür könnte man eine Menge Munition beschaffen.