(Allgemein) Wiedereinführung einer Wehrpflicht und Personalgewinnung

[Broensen]

... , unsere Gesellschaft gegen alle Bedrohungen von außen zu wappnen, dann wäre die Verteidigungsfähigkeit problemlos gegeben.

Das bedeutet die Deutsche Gesellschaft medial über die Bedrohungen zu erhöhen (in Intensivform als Propaganda bezeichnet) und die möglichen Bedrohungen zu diskreditieren (Starship Troopers: Bugs, Deutschland: Herrenrasse - Untermenschen) und dies auch in der Gesellschaft zu zelebrieren.
Im globalen Gesellschaftskontext wird dies unter der verkürzten Bezeichnung "Nationalstolz" zusammengefasst.

Wie kommst du immer zu solchen Kausalketten?
Was hat Wehrhaftigkeit einer Gesellschaft mit Nationalstolz zu tun? Wer sagt denn überhaupt, dass die Gesellschaft der Nation entspricht? Und wozu braucht es "Stolz" auf etwas, um es für schützenswert zu erachten?

Bei aktueller Gesetzeslage kann die BRD nur mit der Bundeswehr im großen Rahmen innerhalb des Bündnisgebietes verlässlich operieren.
Polizei ist nicht befugt außerhalb Deutschland zu handeln, Feuerwehren sind Ortsgebunden, THW vielleicht wen die nicht zufällig wegen husten, Schnupfen, Heiserkeit kein Bock haben (auch dem Innenministerium unterstellt), Rotes Kreuz die gleiche Freiwilligkeitsbaustelle wen es außerhalb der BRD ist.

Die Unterstreichung offenbart die Möglichkeiten. Da für alle Überlegungen in diesem Strang immer zwangsläufig ein gesellschaftlicher Konsens hergestellt werden muss, kann eine nationale Gesetzgebung ohne Ewigkeitsrang nur bedingt als Argument funktionieren. Rechtskonformität macht es zwar einfacher, ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

Außerdem muss das Auftreten Deutschlands, bei der aktuellen Lage als Zentralnation, wen es den bei einer Front hinzustößt entsprechend Wuchtig sein, Bildlich gesprochen: Die Bauern sind sich in Litauen schon mit Messern, Sensen, Forken am verteidigen. Die brauchen nicht noch mehr Bauern, sondern Ritter in schimmernder Rüstung die über den Feind drüber Pflügen.

Da muss ich dann wiederum zustimmen. Weshalb auch weder mKr-Jäger, noch WDL-Regimenter auf AGA-Niveau hierzu der Weg sein können.

Aber ein Mentaler Knackpunkt ist zu begreifen das man ein BV aufbaut die praktisch nebenbei auch die Flächenmäßig viel kleiner Landesverteidigung mit erledigt. Und nicht umgekehrt LV zu planen und dann ein paar einzelne Käsehäppchen in den BV-Sack rein zu schmeißen.

Das gilt für die rein militärischen Aspekte, richtig. Inwieweit jedoch auch andere Bereiche wie der Zivilschutz oder die innere Sicherheit Teil einer LV oder sogar BV darstellen können, wäre zu diskutieren.

Unsere Diskussion(en) zur Wehrpflicht lassen sich nach meiner Auffassung in folgende Kategorie einordnen...:

1. Rechtsgrundlagen / Rechtslage / Rechtsauffassung
2. Einbindung der Gesellschaft, Akzeptanz, Schaffung von Resilienzen und Potentialen
3. Streitkräfte, Ausrichtung, Bedarf, Reserven

Alle drei Kategorien stehen in Symbiose zueinander und gehen teils fließend ineinander über.

Das ist sicherlich ein guter Ansatz, um der Diskussionsrahmen etwas zu ordnen, da häufig in der Debatte über einen dieser Aspekte diskutiert wird, während jeder für die beiden anderen Punkte andere Vorstellungen im Hinterkopf hat.

Ich persönlich favorisiere im Grund eine zivil/militärische allgemeine Dienstpflicht. Hierfür besteht jedoch –nach derzeitigen Stand- keine Rechtsgrundlage und die weitere Diskussion über die Ausgestaltung wird durch die juristische Bewertung als Zwangsarbeit im Keim erstickt. Schade eigentlich.

Bleibt also die Wehrpflicht, welche gesetzlich legitimiert ist. Von der Rechtsaufassung mal abgesehen lässt das WpflG prinzipiell im allgemeinen auch eine Heranziehung zur Zivilverteidigung und Bundesgrenzschutz zu.

Damit zeigst du ja selbst schon die Schlupflöcher auf, die aufgrund internationaler Selbstbeschränkungen als real einzige Möglichkeit zu betrachten sind, eine etwas allgemeinere Form einer Dienst-, bzw. eben Wehrpflicht umzusetzen.

Die Bedenken bezüglich einer mangelnden Wehrgerechtigkeit möchte ich nicht zerschlagen. Dennoch besteht bei mir die – nichtjuristische- Ansicht, dass die mangelnde Wehrgerechtigkeit früherer Zeiten nicht als Grund herangeführt werden kann die Wehrpflicht per Se für alle Zeiten zu begraben.
Die Schaffung jener Gerechtigkeit ist eine Frage der Ausgestaltung und Praktizierung jenes Pflichtdienstes durch die heranziehenden Behörden, Institutionen und Streitkräfte.

Ohne Wehrgerechtigkeit - in welcher Form auch immer - kann es gar nicht funktionieren, weswegen eine Wehrpflicht auch grundsätzlich eine extrem teure Angelegenheit werden würde. Ohne Wehrgerechtigkeit keine breite gesellschaftliche Akzeptanz und somit auch keine Verfassungsmäßigkeit.

Spätestens mit dem Aussetzen der Wehrpflicht hat sich ein Großteil der Gesellschaft und Institutionen gedanklich von den Streitkräften verabschiedet. Freundliches Desinteresse wie es ein Verteidigungsminister so treffend bezeichnete.

Weswegen vielleicht die aktuellen Streitkräfte, also die BW, auch gar nicht unbedingt der richtige Ort für Wehrpflichtige wäre.

Schlussendlich geht es um eine Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz. Aus diesem Grund erachtet ich es notwendig die Bürgerschaft in die Verteidigung einzubinden. Ob mit oder ohne Waffe spielt hier eine untergeordnete Rolle.

Sehr richtig. Daher braucht es auch einen Allgemeinheits-Anspruch der Verpflichtung und das kann es nicht für einen reinen Dienst an der Waffe geben.

Hier sind kreative Ideen gefragt wie eine moderne Wehr- oder Dienstpflicht denn überhaupt aussehen könnte. Diese Diskussion vermisse ich wirklich.

Jetzt bin ich beleidigt.