(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Warum sollte es nicht auch ohne Franktionszwang und Koalitionsklüngelei gehen?

Weil das im politischen Alltagsgeschäft nicht funktionieren kann (Stichwort vorbereitende Ausschussarbeit der Parteien) und tatsächlich zu noch weniger "Wählerwillen" führen würde. Denn wenn ich mich nicht drauf verlassen kann, dass der von mir gewählte Kandidat hinterher auch bei Abstimmungen der Linie seiner Partei folgt, dann müsste ich als Otto-Normal-Verbraucher mich vor jeder Wahl zu jeder potentiell in der entsprechenden Legislatur anstehenden Entscheidung über die Meinung des konkreten Kandidaten informieren. Das macht ja schon kaum jemand für die Parteien, wie wäre das dann erst bei Einzelkandidaten?

Außerdem ist es auch nicht bei jeder Entscheidung möglich, einen Konflikt innerhalb dieser Entscheidung zu überwinden, also muss es Kompromisse geben, die mehrere Entscheidungen gegeneinander "verrechnen". Und genau das ist dieser Koalitionsklüngel. Man verspricht sich gegenseitig, dem Anderen für seine Zugeständnisse an anderer Stelle entgegenzukommen. Würde man das nicht tun, dann kämen wir in unserer Vielparteien-Realität nie zu brauchbaren Ergebnissen.

Bei der Abstimmung zur "Ehe für alle" verzichtete man doch auch darauf?

Das macht man in Einzelfällen, vor allem dort, wo man sich nicht mal innerhalb der Parteien einig werden kann. Als Regelfall kann das nur in einer Präsidialdemokratie funktionieren, weil die auch ohne eine feste Regierungsmehrheit agieren kann. Das ist aber sicher nicht demokratischer als unser System, im Gegenteil.