Sechster Nahostkrieg

[Nightwatch]

Der Hamas werden ein paar Tage auch nichts nützen. Insofern ist dadurch nichts verloren. Und für die "Geiseldeals" gibt es scheinbar mehrheitliche Unterstützung aus der Bevölkerung. Wobei mich mal die rechtliche Grundlage dafür interessieren würde, dass man rechtskräftig Verurteilte im Austausch für Geiseln freilassen kann. Weiß jemand wie das in Israel gesetzlich geregelt ist?

Sofern man danach weiter macht ist nichts verloren, ja.
Nach meiner Wahrnehmung wird der Deal in der israelischen Gesellschaft doch deutlich kontroverser diskutiert als es damals bei Shalit der Fall war. Wenn es sich ergibt, dass dieser Deal ein verfrühtes Ende des Krieges einläutet dürfte das Echo verheerend sein.

Bezüglich der Rechtslage, es gab in den Jahren nach dem Shalit Deal einige (zaghafte) Versuche der Legislative, die Entscheidungsbefugnis der Regierung einzuschränken.
Es ist da nach meinem Verständnis mittlerweile so, dass Gefangene quasi auf Bewährung entlassen werden. Das bietet nicht nur die Möglichkeit, die Herrschaften wieder einzusammeln sofern sie sich weiter im Widerstand betätigen, es können auch nur noch diejenigen freigelassen werden, die tatsächlich Bewährungsfähig sind. Das soll dann etwa ausschließen, dass irgendwelche verurteilten Mörder freikommen ohne das sie nicht wenigstens Jahrzehntelang hinter Gittern gesessen sind.

Historisch hat der Oberste Gerichtshof übrigens regelmäßig diesbezügliche Eingaben zurückgewiesen, der Exekutive eine Alleinentscheidungsbefugnis zugestanden und Zweifel geäußert, ob legislative Einschränkungen zulässig wären. Gab dann aber bislang keine weitere Entscheidungen zu und wie es sich darstellt im jetzigen Fall auch nicht relevant.