(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Quintus Fabius]

ZEITENWENDE:

https://www.sueddeutsche.de/politik/nato...-1.6133873

Ampel will sich nicht auf jährliches Nato-Ziel festlegen

Eigentlich wollte das Verteidigungsministerium die Nato-Verpflichtung, jedes Jahr zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben, rechtlich bindend machen. Dieses Vorhaben wurde nun gestrichen.

Die Bundesregierung nimmt wieder Abstand von dem Plan, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato als jährliches Ziel in das Finanzierungsgesetz für den kommenden Haushalt zu schreiben. In dem an diesem Mittwoch im Kabinett verabschiedeten Entwurf sei der entsprechende Passus gestrichen worden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Das deckt sich mit Informationen der Süddeutschen Zeitung.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte noch nach dem Nato-Gipfel in Vilnius zugesichert, schon vom kommenden Jahr an jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Verteidigung zu investieren.

Kanzler Scholz hatte sich im Rahmen der im Februar 2022 ausgerufenen "Zeitenwende" zum Zwei-Prozent-Ziel bekannt. Damals hatte er gesagt, die Bundesregierung werde künftig "Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des BIP in unsere Verteidigung investieren". Doch bereits in den Monaten danach wurde diese Aussage abgeschwächt. Scholz sowie große Teile der Bundesregierung argumentierten immer wieder, mit dem Sondervermögen und dem Wehretat werde das Zwei-Prozent-Ziel erreicht.