13.08.2023, 11:22
Was ich bei Italien aber so interessant finde, ist, dass man die Meloni-Regierung nicht so richtig fassen kann. Dieser Rückzug von der China-Politik der Lega Nord-Krawallnudel Salvini ist an sich schon überraschend genug, aber mit dem erkennbaren Anti-Putin-Kurs in Rom heben sich die italienischen Rechten doch deutlich ab von anderen rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien oder Politikern in Europa, damit meine ich nicht nur die AfD mit ihrem an Landesverrat grenzenden Russland-Schmusekurs, sondern ich denke z. B. auch an die FPÖ, den Rassemblement National in Frankreich oder an Herrn Orbans Fidesz, die allesamt sehr gerne nach Osten schauen.
Nun könnte man innenpolitisch argumentieren, mit einer Art von sozialistischem Italy-First-Gedanke, quasi einem heimisch-römischen "nationalen Sozialismus". Aber auch das findet nicht direkt statt; so fand ich es denn überraschend, wie rigide vor einigen Tagen die Meloni-Regierung das Bürgergeld in Italien zusammengekürzt und zugleich hunderttausenden Italienern die Sozialleistungen gestrichen hat (der SPIEGEL nannte es "Krieg gegen die Schwachen"). Das war ein brutaler innenpolitischer und sozialer Kahlschlag. D. h. auch hier passt es für mich nicht ganz zueinander. Während andere rechte Parteien europaweit - von der Fidesz, PiS über AfD bis hin zu RN oder Dansk Folkeparti - zumindest es versuchen, es so darzustellen, wie wenn sie sich um die sozial Schwachen kümmern wollen (Hervorhebung der Rentnerarmut, gegenseitiges Ausspielen der Sozialleistungen von Migranten und heimischen Sozialleistungsempfängern etc.), also einen nationalen Sozialismus propagieren, scheint es Meloni nicht mal wirklich zu interessieren.
Und hierbei muss man auch sagen, dass Benito Mussolini, als dessen ferne ideologische Nachfolgerin man Meloni gerne deutet, durch durchaus sehr populäre Sozialprogramme und Freizeiteinrichtungen seine Macht sicherte - quasi ein italienischer sozialistischer Faschismus. Die derzeit in Rom regierenden Herrschaften scheinen davon allerdings nichts wissen zu wollen.
Schneemann
Nun könnte man innenpolitisch argumentieren, mit einer Art von sozialistischem Italy-First-Gedanke, quasi einem heimisch-römischen "nationalen Sozialismus". Aber auch das findet nicht direkt statt; so fand ich es denn überraschend, wie rigide vor einigen Tagen die Meloni-Regierung das Bürgergeld in Italien zusammengekürzt und zugleich hunderttausenden Italienern die Sozialleistungen gestrichen hat (der SPIEGEL nannte es "Krieg gegen die Schwachen"). Das war ein brutaler innenpolitischer und sozialer Kahlschlag. D. h. auch hier passt es für mich nicht ganz zueinander. Während andere rechte Parteien europaweit - von der Fidesz, PiS über AfD bis hin zu RN oder Dansk Folkeparti - zumindest es versuchen, es so darzustellen, wie wenn sie sich um die sozial Schwachen kümmern wollen (Hervorhebung der Rentnerarmut, gegenseitiges Ausspielen der Sozialleistungen von Migranten und heimischen Sozialleistungsempfängern etc.), also einen nationalen Sozialismus propagieren, scheint es Meloni nicht mal wirklich zu interessieren.
Und hierbei muss man auch sagen, dass Benito Mussolini, als dessen ferne ideologische Nachfolgerin man Meloni gerne deutet, durch durchaus sehr populäre Sozialprogramme und Freizeiteinrichtungen seine Macht sicherte - quasi ein italienischer sozialistischer Faschismus. Die derzeit in Rom regierenden Herrschaften scheinen davon allerdings nichts wissen zu wollen.
Schneemann