10.08.2023, 23:37
Was für eine strategische Neuausrichtung ? Die gab es nicht , das haben 2 Generäle ausgekaspert , dabei wurde der IBuk belogen , das Parlament belogen und in mehreren kleinen Anfragen wurde ebenfalls gelogen . Dazu wurden noch mehrere hundert Millionen Euro Steuergeld verschwendet. Das wurde alles vor Jahren offen gelegt.
Und wenn man dann dem Parlament antwortet in einer kleinen Anfrage das man CSAR bei der Luftwaffe vorrangig mit NH90 abbilden will frag ich mich , verhöhnen die das Parlament und somit die Bürger mit Absicht oder ist das einfach fehlende Intelligenz
Außerdem können sie schon mit Paragf. 109 d anfangen .
Wenn solche Vorfälle für sie rechtsstaat sind stimmt mit ihrem Wertekompass etwas nicht.
Das steuerverschwendung keine Straftat ist ist schlimm genug .
Außerdem ist der Bund berechtigt wehrstrafgerichte aufzustellen unter besonderen Umständen . Einfach mal im Grundgesetz blättern .
Und wenn man dann dem Parlament antwortet in einer kleinen Anfrage das man CSAR bei der Luftwaffe vorrangig mit NH90 abbilden will frag ich mich , verhöhnen die das Parlament und somit die Bürger mit Absicht oder ist das einfach fehlende Intelligenz
Außerdem können sie schon mit Paragf. 109 d anfangen .
Wenn solche Vorfälle für sie rechtsstaat sind stimmt mit ihrem Wertekompass etwas nicht.
Das steuerverschwendung keine Straftat ist ist schlimm genug .
Außerdem ist der Bund berechtigt wehrstrafgerichte aufzustellen unter besonderen Umständen . Einfach mal im Grundgesetz blättern .