(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Man hätte meinem Verständnis nach sehr wohl den Wehretat einfach so erhöhen können, ohne dazu den Koalitionsvertrag aufzukündigen.

100 Mrd. im Haushalt über 4 Jahre einsparen, wäre derart zulasten der rot-grünen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag gegangen, dass dieser defacto hinfällig gewesen wäre. Die Alternativen dazu wären Einnahmen-/Steuerhöhungen oder das Aussetzen der Schuldenbremse gewesen, beides hätte die FDP nicht mitgetragen.

So oder so wäre der Koalitionsvertrag nicht mehr zu erfüllen und die Regierung dadurch für den Rest der Legislaturperiode in ihrem Handeln blockiert gewesen.