11.07.2023, 10:08
(11.07.2023, 08:52)Quintus Fabius schrieb: Wenn wir aber das Sondervermögen schnell und effektiv ausgeben würden, dann stellt sich eben zugleich schneller die Frage, wie es dann später weiter gehen soll.
Das sollte meines Erachtens der eigentliche Diskussions- und politisch betrachtet der Kritikpunkt sein. Sich am Sondervermögen abzuarbeiten ist Unsinn, das ist auch keine Mogelpackung und war letztlich realpolitisch ein durchaus sinnvoller Weg kurzfristige Abhilfe zu schaffen. Es bräuchte aber parallel einen Plan, wie man langfristig eine deutliche Erhöhung des regulären Etats realisiert.
(11.07.2023, 09:22)Schaddedanz schrieb: Aber das heißt doch nicht umsonst "Sonder"schulden und die 2% bezogen sich von NATO-Seite immer schon auf den regulären Etat.
Das stimmt nicht, die NATO definiert recht offen, was als Verteidigungsausgaben gezählt wird:
Defence expenditure is defined by NATO as payments made by a national government (excluding regional, local and municipal authorities) specifically to meet the needs of its armed forces, those of Allies or of the Alliance.
Neben weiteren Punkten beispielsweise explizit auch:
Expenditure for peacekeeping and humanitarian operations, paid by the Ministry of Defence or other ministries, the destruction of weapons, equipment and ammunition, and the costs associated with inspection and control of equipment destruction are included in defence expenditure.
Siehe: https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_49198.htm
Im Endeffekt können alle staatlichen Ausgaben auf Bundesebene, die in irgendeiner Form der Verteidigung dienen, eingerechnet werden. Aus dem Grund unterscheiden sich auch regelmäßig die offiziellen NATO-Angaben gegenüber dem, was aus dem Verteidigungsetat und auffälligen Sonderposten errechnet wird.