17.06.2023, 10:47
Diese "nationale Sicherheitsstrategie" ist frei nach Clausewitz "Wenn die Politik keine Vorgaben macht, baut der General jene Streitkräfte, die der Staat sich leisten kann"...
Hier geht der Kompromiss "Schwarze Null in absoluten Krisenzeiten" vor allem anderen. Wie will man zur "leistungsfähigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden", wenn man außer dem Sondervermögen nicht mehr investiert?
Der einfachste Weg, der Bundeswehr mehr Geld zu verschaffen, wäre z.B. der Entfall der Umsatzsteuerpflicht, die die Bundeswehr auf alle Beschaffungen zahlt, das macht bestimmt ca. 3 bis 5 Mrd. EUR pro Jahr im EP 14 aus. Dies würde nicht einmal die Obergrenze des Etat verändern! Bei 12 Mrd. EUR rüstungsinvestiven Mitteln macht die Steuerabfuhr rund 1,9 Mrd. EUR Blindleistung aus, die der Bundeswehr nicht zu gute kommen!
Gleiches gilt für die Steuerabgaben der Soldaten, Beamten und Angestellten der Bundeswehr. Auch dies ist erstmal nur eine Blindleistung, die einen deutlichen höheren EP 14 vorgaukelt - geschätzt mal weiter 2 bis 3 Mrd. EUR pro Jahr aus dem EP 14. "Kasernenmiete an die BIMA", ca. 3 Mrd. EUR pro Jahr, abschaffen.
Damit allein würde der EP 14 10 Mrd. EUR mehr Handlungsspielraum erhalten, OHNE das die Etat-Obergrenze angefasst werden müsste. Dumm halt, dass die 10 Mrd. dann als "Fake-Buchung" woanders fehlen...
Man könnte so vieles mit einer einfachen Entscheidung erreichen...
Erschreckend:
BIP 2022 für Deutschland 3.867,1 Mrd. EUR, davon 2 % => 77,342 Mrd. EUR für den EP 14!
Davon sind wird trotz Sondervermögen in den nächsten Jahren meilenweit entfernt. Auf die kreative Buchführung bin ich gespannt, wie man das im "langjährigen Mittel" mit dem Sondervermögen schaffen will? Denn auch dort gilt erstmal 16 Mrd. EUR sind nur Blindleistung für Steuern.
Ich bin der Meinung, 77 Mrd. EUR braucht der EP 14 nicht, dass kann der "Apparat" gar nicht sinnvoll verwenden. Aber zumindest in Richtung 60 Mrd. sollte es bis 2025 gehen - ohne den rechnerischen Trick des Sondervermögens.
Hier geht der Kompromiss "Schwarze Null in absoluten Krisenzeiten" vor allem anderen. Wie will man zur "leistungsfähigsten konventionellen Streitkraft in Europa werden", wenn man außer dem Sondervermögen nicht mehr investiert?
Der einfachste Weg, der Bundeswehr mehr Geld zu verschaffen, wäre z.B. der Entfall der Umsatzsteuerpflicht, die die Bundeswehr auf alle Beschaffungen zahlt, das macht bestimmt ca. 3 bis 5 Mrd. EUR pro Jahr im EP 14 aus. Dies würde nicht einmal die Obergrenze des Etat verändern! Bei 12 Mrd. EUR rüstungsinvestiven Mitteln macht die Steuerabfuhr rund 1,9 Mrd. EUR Blindleistung aus, die der Bundeswehr nicht zu gute kommen!
Gleiches gilt für die Steuerabgaben der Soldaten, Beamten und Angestellten der Bundeswehr. Auch dies ist erstmal nur eine Blindleistung, die einen deutlichen höheren EP 14 vorgaukelt - geschätzt mal weiter 2 bis 3 Mrd. EUR pro Jahr aus dem EP 14. "Kasernenmiete an die BIMA", ca. 3 Mrd. EUR pro Jahr, abschaffen.
Damit allein würde der EP 14 10 Mrd. EUR mehr Handlungsspielraum erhalten, OHNE das die Etat-Obergrenze angefasst werden müsste. Dumm halt, dass die 10 Mrd. dann als "Fake-Buchung" woanders fehlen...
Man könnte so vieles mit einer einfachen Entscheidung erreichen...
Erschreckend:
BIP 2022 für Deutschland 3.867,1 Mrd. EUR, davon 2 % => 77,342 Mrd. EUR für den EP 14!
Davon sind wird trotz Sondervermögen in den nächsten Jahren meilenweit entfernt. Auf die kreative Buchführung bin ich gespannt, wie man das im "langjährigen Mittel" mit dem Sondervermögen schaffen will? Denn auch dort gilt erstmal 16 Mrd. EUR sind nur Blindleistung für Steuern.
Ich bin der Meinung, 77 Mrd. EUR braucht der EP 14 nicht, dass kann der "Apparat" gar nicht sinnvoll verwenden. Aber zumindest in Richtung 60 Mrd. sollte es bis 2025 gehen - ohne den rechnerischen Trick des Sondervermögens.