(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Quintus Fabius]

Schon im letzten Jahr ist der Wehrverwaltung nicht gelungen, die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig zu nutzen. Von veranschlagten 9,9 Milliarden Euro seien fast zwei Milliarden Euro nicht ausgegeben worden, teilte Staatssekretärin Siemtje Möller auf eine Anfrage von Florian Hahn, dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, mit. Davon konnten 889 Millionen Euro, die für einzelveranschlagte Vorhaben (z.B. P-8A Poseidon, Korvette K130, Betriebsstoffversorger, Puma, NH90, um nur die fünf größten zu nennen) in die „Selbstbewirtschaftung“ für das Folgejahr gerettet werden.

Wie ist das möglich ?

Wenn Geld übrig bleibt, einfach Munition aller Art ordern. Wir haben so wenig Munition, dass wesentliche Systeme binnen weniger Tage nicht mehr kriegsfähig wären, aber es bleiben Milliardenbeträge übrig welche man einfach nicht nützt. Ich kenne mich mit Haushaltsrecht, Vergaberecht usw. nicht gut aus, aber es ist mir selbst wenn ich mich dazu etwas einlese einfach völlig unmöglich dieses Geschehen nachzuvollziehen.