29.01.2023, 11:26
Ich bin auch vorsichtig optimistisch was seine Person angeht.
Bei der Umsetzung mache ich mir aber ehrlich gesagt mehr Sorgen um die FDP als um die SPD. Die FDP hat kaum Inhalte mit welchen sie sich abgrenzt. Die Schuldenbremse ist neben der Verhinderung der Verkehrswende die heilige Kuh. Im Gegensatz zu den grünen (eingeschränkt auch SPD), welche im Krisenmodus zahlreiche Kompromisse gemacht haben, gibt es hier keine Bewegung. Die Sicherheit Deutschlands muss sich hier parteipolitischen Positionen unterordnen. Siehe Finanzierung Ersatz für Angegebenes und Munition oder auch der EP14.
Bei der Umsetzung mache ich mir aber ehrlich gesagt mehr Sorgen um die FDP als um die SPD. Die FDP hat kaum Inhalte mit welchen sie sich abgrenzt. Die Schuldenbremse ist neben der Verhinderung der Verkehrswende die heilige Kuh. Im Gegensatz zu den grünen (eingeschränkt auch SPD), welche im Krisenmodus zahlreiche Kompromisse gemacht haben, gibt es hier keine Bewegung. Die Sicherheit Deutschlands muss sich hier parteipolitischen Positionen unterordnen. Siehe Finanzierung Ersatz für Angegebenes und Munition oder auch der EP14.