18.01.2023, 08:42
Die Machtübergabe in Brasilien lief keineswegs ganz so unproblematisch ab wie anfangs, nach dem sehr knappen Sieg von Lula, angenommen - wo es ja, von einigen Straßenblockaden abgesehen, temporär ruhig geblieben war. Ähnlich wie in den USA, wo ja bekanntlich vor ca. zwei Jahren Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump den Kongress stürmten - einige wurden auch schon zu langen Haftstrafen verurteilt -, haben auch in Brasilien in der zweiten Januarwoche Anhänger des abgewählten Bolsonaro Regierungsgebäude angegriffen und dabei erhebliche Schäden verursacht.
Bolsonaro selbst hält sich derzeit in den USA auf. Er hat den Sieg Lulas bislang nicht anerkannt. Gleichwohl allerdings hat er sich, im Gegensatz zu Trump, von den massiven Ausschreitungen seiner Anhänger distanziert und die Krawalle auch deutlich verurteilt (etwas, was Beobachter so von ihm nicht erwartet hätten). Und er scheint aktuell auch zur Eigenkritik zu neigen, ein Umstand, der der Demokratie in Brasilien sicherlich zugute kommen könnte - wobei fraglich ist, inwieweit seine Anhänger dies akzeptieren bzw. wie weit sein Einfluss in diese Gruppen hinein (noch) reicht. Allerdings, auch wenn er die Ausschreitungen klar verurteilt, so wird er sich von dem Vorwurf - dass er mit seiner Ablehnung des Wahlergebnisses um dem Streuen der Legenden vom Wahlbetrug die Krawalle zumindest begünstigt haben dürfte - nicht ganz freimachen können...
Schneemann
Zitat:ANGRIFF AUF REGIERUNGSVIERTELhttps://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...02879.html
Brasiliens früherer Justizminister verhaftet
Der Oberste Gerichtshof begründet den Haftbefehl gegen Anderson Torres mit dem Verdacht von Versäumnissen und Duldung im Zusammenhang mit den Krawallen in Brasilia. [...]
Anderson Torres, der nach den Krawallen vergangenen Sonntag als Sicherheitschef des Bundesbezirks Brasília entlassen worden war, wurde dort am Samstag am Flughafen nach seiner Ankunft aus dem amerikanischen Staat Florida festgenommen, wie die Nationalpolizei mitteilte. Wegen des Verdachts von Versäumnissen und Duldung im Zusammenhang mit den Krawallen hatte der Oberste Gerichtshof gegen ihn Haftbefehl erlassen. [...]
Anhänger des rechten, früheren Staatschefs Bolsonaro hatten am Sonntag den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in der Hauptstadt Brasília gestürmt. Sie randalierten in Büros und Sitzungssälen und verursachten erhebliche Schäden. Die Sicherheitskräfte brachten die Lage erst nach Stunden wieder unter Kontrolle. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva warf Teilen der Polizei und des Militärs eine Zusammenarbeit mit den Angreifern vor. [...] Der Oberste Gerichtshof kündigte am Freitag Ermittlungen gegen Bolsonaro an.
Bolsonaro selbst hält sich derzeit in den USA auf. Er hat den Sieg Lulas bislang nicht anerkannt. Gleichwohl allerdings hat er sich, im Gegensatz zu Trump, von den massiven Ausschreitungen seiner Anhänger distanziert und die Krawalle auch deutlich verurteilt (etwas, was Beobachter so von ihm nicht erwartet hätten). Und er scheint aktuell auch zur Eigenkritik zu neigen, ein Umstand, der der Demokratie in Brasilien sicherlich zugute kommen könnte - wobei fraglich ist, inwieweit seine Anhänger dies akzeptieren bzw. wie weit sein Einfluss in diese Gruppen hinein (noch) reicht. Allerdings, auch wenn er die Ausschreitungen klar verurteilt, so wird er sich von dem Vorwurf - dass er mit seiner Ablehnung des Wahlergebnisses um dem Streuen der Legenden vom Wahlbetrug die Krawalle zumindest begünstigt haben dürfte - nicht ganz freimachen können...
Zitat:Brasilienhttps://www.zeit.de/politik/ausland/2023...praesident
Jair Bolsonaro gibt "manche Fehler" während seiner Amtszeit zu
"Es gab Versäumnisse", sagte Brasiliens Ex-Präsident in einem Video. Auch zu den Ausschreitungen seiner Anhänger in Brasília äußerte sich Jair Bolsonaro. [...]
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat "manche Fehler" während seiner Amtszeit eingeräumt. "Es gab Versäumnisse, ja, das ist logisch. Wir haben manche Fehler gemacht", sagte er in einem Video, das vom Informationsportal Metrópoles veröffentlicht wurde. [...] Bolsonaro hat seine Wahlniederlage nie offiziell anerkannt. Derzeit hält sich Bolsonaro in den USA auf. Er hat jedoch zuletzt angekündigt, wieder nach Brasilien zurückzukehren. [...]
"Ich bedauere, was da passiert ist", sagte Bolsonaro und nannte die Ereignisse "unglaublich". Allerdings hatte er schon vor der Wahl und auch danach systematisch Zweifel am brasilianischen Wahlsystem geschürt und vor Wahlbetrug gewarnt. Etwa 1.200 Personen wurden im Zuge der Gewaltausbrüche in Brasília festgenommen. [...] Bolsonaro hatte die "Verwüstungen" verurteilt und jegliche Verwicklung in die Ausschreitungen zurückgewiesen.
Schneemann