(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Broensen]

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass solange derartige Leute (ja, auch die außerhalb der Exekutive) in diesem neutral gehaltenen Floskeldeutsch auf gewisse Notwendigkeiten hinweisen anstatt sich selbst oder die Exekutive in die Pflicht zu nehmen, wird sich nichts ändern....Das ist keine Macherattitüde, das ist Duckmäusertum ohne die geringste Reibung.

Ich kann mir zwar vorstellen, was du meinst, nur hast du deine Aussage auf den SZ-Artikel bezogen, in dem neben der Wehrbeauftragten des Bundestags der Nato-Generalsekretär und der EU-Außenbeauftragte sowie die Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss zu Wort kamen. Keine dieser Personen kann sich mit einer "Macherattitüde" äußern, weil keiner von Ihnen tatsächlich etwas tun kann außer reden. Insofern wäre jede definitive Aussage, Ankündigung, Selbstverpflichtung o.ä. anmaßend bis lächerlich.

Deine Kritik mag ja im Allgemeinen berechtigt sein, trifft hier aber die falschen.

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Högl will leider das Sondervermögen auf 300 Milliarden aufblasen, also neue Schulden machen.

Soweit ich das mitbekommen habe, war ihre Aussage lediglich, dass die 100 Mrd. nicht ausreichen und man eigentlich 300 Mrd. benötigen würde. Dass diese weiteren 200 Mrd. ebenfalls als SV erbracht werden sollten, hat sie mWn nicht gesagt. Allerdings wäre das natürlich das einzig mögliche, wenn auch unwahrscheinliche Szenario. Die Forderung nach einer Erhöhung des Wehretats um 200 Mrd. € auf den Rest der Legislaturperiode verteilt (mehr als Verdoppelung), wäre schlicht unrealistisch, auch wenn eine konstante Erhöhung natürlich notwendig wäre. Aber wie gesagt: Über die Art der Finanzierung gibt es afaik keine konkrete Aussage und aktuell ist sie ja auch (noch) nicht in einer Position, die es ihr erlauben würde mehr als Zustandsbeschreibungen abzugeben und Notwendigkeiten zu benennen.