29.12.2022, 23:17
Das dieses Problem wie viele andere überhaupt nicht lösbar ist, und man stattdessen immer nur so weiter machen wird, ist mir auch klar. Eigentlich ein Lehrstück dafür, dass etliche Probleme einfach gar nicht lösbar sind, obwohl man eigentlich wüsste wie es ginge und obwohl man es will.
Allgemein:
https://augengeradeaus.net/2022/12/fuer-...ent-393940
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https://augengeradeaus.net/2022/12/fuer-...ent-393940
Zitat:Die FAZ berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht) am (gestrigen) Montagabend online (also in der Dienstagausgabe) von den Bedenken des Rechnungshofs, die Schützenpanzer der Truppe nachzurüsten. Diese Bedenken seien in der Vorlage für die entsprechende Beschlussfassung im Haushaltsausschuss des Bundestages am 14. Dezember auch genannt worden:
Der Bundesrechnungshof hatte laut der Abstimmungsvorlage am 2. September 2022 in einer Prüfmitteilung empfohlen, „die Vertragsverhandlungen abzubrechen, da weder die Vorgaben des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (HHA) umgesetzt seien, noch das System eine technische Reife aufweise, die eine Folgebeschaffung rechtfertigen würde“.
Dem Verteidigungs- und dem Haushaltsausschuss wurde Mitte Dezember trotz geringer Einsatzbereitschaft der Schützenpanzer mitgeteilt, die „technische Reife“ der Puma-Panzer werde „abweichend“ vom Rechnungshof „deutlich positiver bewertet“. Man möge 850 Millionen Euro freigeben.
Dabei seien zugleich, berichtet die FAZ weiter unter Berufung auf die Beschlussvorlage, vom Bundesfinanzministerium weitere Probleme angeführt worden: Selbst mit dem geplanten Aufwand von weiteren sechs Millionen Euro pro Schützenpanzer würden die zur Nachrüstung vorgesehenen 143 Pumas nicht voll einsatztauglich sein und benötigten noch weitere Umbauten.