(Luft) MAWS (Maritime Airborne Warfare System)

[Helios]

Diese rote Linie war bei dem Projektbeginn bekannt, und aus französischer Sicht ist der Waffenexport ein Teil unserer sicherheitspolitischen Strategie.

Die deutsche Perspektive war beim Projektbeginn ebenso bekannt, und die deutsche Haltung ist ebenfalls Teil einer sicherheitspolitischen Strategie. Deshalb ist es wichtig, dass für den Kern der Zusammenarbeit eine ganz klare Priorität definiert wird, was wiederum bedeutet, dass man für sekundäre Aspekte keine roten Linien definieren darf, die diese Priorität einschränken. Es stellt sich daher die Frage, was die jeweiligen Prioritäten tatsächlich sind.
Zudem sollte man anmerken, dass es auf deutscher Seite bereits eine deutlich aufgeweichte Haltung zu Rüstungsexporten bei multinationalen Projekten gibt, die genau diesen Aspekt der Flexibilität für andere Prioritäten Rechnung trägt.

Ich persönlich sehe die gerade laufende deutsche Beschaffungspolitik , als verlängerter Arm der amerikanischen Rüstungsindustrie, siehe Raketenabwehrsystem für Deutschland?

Ich sehe eine von einer Vielzahl an Fehlern gezeichnete vergangene Beschaffungspolitik, aber kein grundsätzlichen Schwenk in Richtung USA. Was da aktuell aus transatlantisch beschafft wird hat keine leistungsgerechten europäischen Alternativen (bspw. STH, Tornado-Nachfolge oder exoatmosphärische Raketenabwehr) oder dient als Übergangslösung (bspw. Poseidon), letzteres genauso wie Frankreich das auch macht (bspw. MQ-9). Und aktuell hört man vor allem aus Frankreich deutlich mehr Töne, die die jeweilige Zusammenarbeit aufkündigt oder in Frage stellt, als das umgekehrt der Fall ist (siehe FCAS, oder eben MAWS).

Womit wir letztlich beim Thema dieses Stranges sind, und der Frage, welchen Weg Frankreich nun einschlagen will? Es ist natürlich einfach für die französische Presse, der deutschen Seite mit der Interimsbeschaffung eine mangelnde Vertrauenswürdigkeit zu unterstellen (auch wenn das in Anbetracht der beständigen Wortmeldungen hinsichtlich einer rein nationaler französischer Lösung schon recht Janusköpfig erscheint). Aber wie sieht es auf politischer Ebene aus? Von deutscher Seite wurde der politische Standpunkt erst kürzlich wieder deutlich gemacht, man will an MAWS festhalten, in die nächsten Phasen gehen, und wartet auf französische Signale.