(Land) Einsatz der Bundeswehr im Irak

[Schneemann]

Bundeswehr-Einsatz im Irak: „Wo ist der Fortschritt?“

Der Bundestag will einer weiteren Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Irak zustimmen. Ein Desaster wie in Afghanistan soll aber vermieden werden.

Der Aufbau einer stabilen Demokratie im Irak, eine nachhaltige Ausbildung irakischer Soldaten und eine weitere Eindämmung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) - diese Ziele verbinden sich mit der Mission der Bundeswehr im Irak. Allerdings schauen Bundestagsabgeordnete inzwischen noch genauer hin, ob diese Ziele überhaupt erreichbar sind. [...]

Der Bundestag will Ende kommender Woche entscheiden, ob der Einsatz von bis zu 500 Bundeswehrsoldaten im Irak bis Oktober 2023 verlängert wird. Eine Zustimmung der Ampel-Koalitionäre zu dem Einsatz, zu dem die Luftbetankung durch Bundeswehr-Maschinen gehört, gilt als sicher. Auch bei den Grünen ist die regelmäßige Mandatsverlängerung kein Streitthema mehr, seit Syrien aus dem Einsatzgebiet der Stabilisierungsmission herausgenommen wurde.

Für die Mission spricht, dass der „Islamische Staat“ durch den Einsatz der internationalen Verbündeten in der Fläche weit gehend zurückgedrängt wurde. Dazu passt, dass der IS-Anführer in Syrien, Mahir al-Agal, im Juli nach US-Angaben bei einem Drohnenangriff in Syrien getötet wurde. [...] Allerdings wurde bei der Debatte im Bundestag auch deutlich, dass vor allem bei der Opposition die Sorge besteht, die Bundeswehr könne ihren Einsatz ohne klare Perspektive fortsetzen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bund...54091.html

Schneemann