(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Zu den Fähigkeiten, gehören Verfügbarkeiten, Reaktionszeiten und in welchem Maß reagiert wird, bzw. wie schnell welche Einheiten verlegbar sein müssen uvm. Aus diesem Entscheidung kann sich die Politik nicht raushalten. Einfach nur zu sagen, dass wir eine Kaltstartfähigkeit brauchen, ist ein bisschen wenig. Das stellt sich genau die Frage, was ist das und wie genau das aussehen soll.

Das wird aber im Rahmen der NATO festgelegt, nicht national. Die deutsche Politik sagt nur ja oder nein und ab und zu mal "hier wollen wir ein Signal setzen." Meistens wird letzteres sogar zum Problem, weil die dazu vorgenommenen Konkretisierungen sich mangels militärischer Expertise kontraproduktiv auswirken können (siehe unten). Allerdings muss auch dabei wieder die Generalität in Haft nehmen, denn deren Aufgabe wäre es ja eigentlich, die Politik entsprechend frühzeitig zu beraten.

Oder auch das Beispiel "Jeden Quadratmeter des Bündnisses verteidigen können" - gilt das auch für Spitzbergen oder die Bäreninsel, wenn ja wie?

Siehe oben. Im Bündnis. Die dafür notwendigen Fähigkeiten definiert die NATO und die BW muss das dann in Truppen und Gerät übersetzen.

Auf was ich raus möchte ist, das dass alles sehr unkonkret ist. Wenn es so klar wäre, dann gäbe es keine interne Diskussion, ob man nun mittlere Kräfte beschafft oder schwere...

Ich schrieb ja bereits: Die mittleren Brigaden sind das, womit die konkreter formulierten politischen Vorgaben mit dem geringsten Aufwand erfüllt werden können. Sie sind aber nicht für das übergeordnete Ziel von LV/BV das geeignetste Mittel. Daraus ergibt sich ein Zielkonflikt. Und den muss die BW-Führung jetzt unter sich ausmachen oder der Politik sagen: "Eure Zielsetzung ist nicht stimmig." Das wäre jetzt eigentlich ihre Verantwortung, aber davor scheut man sich offensichtlich oder findet es einfach sowieso besser, den leichten Weg zu gehen.

Davon abgesehen trägt die Verteidigungsministerin die Verantwortung dafür, was die Bundeswehr macht. Und wenn die Bundeswehr selbst, so wie ihr meint, zu langsam reagiert, ist es auch an der Verteidigungsministerin da gegenzusteuern. Es ihr Ressort und ihre Verantwortung.

Okay, da hast du einen Punkt. Nur hat es schon ewig kein/e Verteidigungsminister/in mehr gegeben mit der ausreichenden Kompetenz und Courage dazu.


Ansonsten hat es Quintus sehr gut herausgearbeitet, wenn auch in seiner gewohnt undiplomatisch-pessimistischen Art.