12.07.2022, 08:55
Neuauflage des Gemetzels Ende der 1990er?
Schneemann
Zitat:OSTAFRIKAhttps://www.dw.com/de/ruanda-und-dr-kong...a-62413168
Ruanda und DR Kongo: Deeskalation in brenzligem Rebellen-Konflikt?
Beobachter schlossen zuletzt sogar einen Krieg der beiden Nachbarn nicht aus. Jetzt wollen Ruanda und Kongo aufeinander zugehen. Doch dabei haben sie die Rechnung ohne die Rebellen der M23 gemacht.
Die meisten politischen Vereinbarungen sind nicht für die Ewigkeit - doch die Lebensdauer des allerersten Ziels der sogenannten Roadmap war dramatisch kurz. Unter angolanischer Vermittlung hatten die Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo und Ruandas, Felix Tshisekedi und Paul Kagame, Schritte zur Verbesserung ihrer Beziehungen beschlossen.
In der sechs Punkte umfassenden Vereinbarung bekannten sich beide Seiten zu einem "sofortigen Rückzug der M23". Doch die Rebellengruppe setzte ein Zeichen, dass nicht über ihren Kopf hinweg entschieden werden kann und verübte neue Angriffe. [...] Die M23 galten lange als Geist der Vergangenheit: 2012 hatten ihre Kämpfer die an Ruanda grenzende Millionenstadt Goma am Kivusee eingenommen. Blauhelm-Soldaten der UN-Truppe MONUSCO drängten sie damals zurück; ein Jahr später verschwand die M23 von der Bildfläche. Nach ersten Lebenszeichen Ende 2021 kam es in den vergangenen Monaten wieder zu Angriffen; unter anderem übernahm die M23 die Kontrolle über mehrere Dörfer im kongolesischen Grenzgebiet. [...]
Die Rückkehr der M23 trug dann auch zu einer Verschlechterung der kongolesisch-ruandischen Beziehungen bei. Wieder wirft Kongo Ruanda vor, die Rebellen zu unterstützen, was aus Kigali jedoch abgestritten wird. Die Spannungen zwischen beiden Ländern waren in den vergangenen Monaten so groß geworden, dass selbst ein direkter Krieg in den Bereich des Möglichen gerückt war: Im Februar beklagte Kagame die Aktivitäten einer Hutu-Miliz im Ostkongo und drohte vor dem versammelten Parlament mit einem Militäreinsatz "mit oder ohne Zustimmung" aus Kinshasa. Die kongolesische Regierung wiederum bezichtigte Ruanda, Raketen über die Grenze geschossen zu haben. [...]
Kurzfristig soll eine neue militärische Intervention die Lage in der Region stabilisieren: Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) hatte im sogenannten Nairobi-Prozess die Gründung einer Eingreiftruppe unter Führung Kenias beschlossen. Zwischenzeitlich hatten sich darüber die Fronten weiter verhärtet, als Kinshasa die Mitwirkung ruandischer Truppen blockierte - inzwischen gab Ruanda den Widerstand gegen die Ausgrenzung seiner Armee auf. [...] Auch sollen Uganda und Ruanda Profite mit dem Export von Gold, Coltan und anderen Rohstoffen machen, die zuvor illegal über die Grenze geschafft wurden.
Schneemann