@Broensen
Klare Kommunikation und Olaf Scholz passt nicht zusammen. Scholz sagt inhaltlich max. wenig bis gar nichts. Das können z.B. die Grünen deutlich besser.
Du unterschlägst dabei, dass Olaf Scholz eine Erhöhung des Verteidigungsbudget in der letzten Legislaturperiode abgelehnt hatte (2019). Und wir sollten uns auch daran erinnern, dass er nicht in der Opposition war, sondern Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Wir sollten hier auch bei den Fakten bleiben. Auch ein Außenminister Steinmeier hatte das 2%-Ziel 2014 zugesagt. Mir ist auch klar dass die SPD das aktuell nicht mehr wissen möchte.
Hier noch ein paar Links dazu:
https://www.tagesschau.de/inland/erhoehu...n-101.html
2018 hielt er (Scholz) einen höheren Verteidigungshaushalt für unnötig:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...90838.html
Ich hab mir jetzt nicht so viel Arbeit mit den Quellen gemacht - da gibt es aber noch deutlich mehr.
Das Problem ist halt nur, dass man gesagt hat, man macht alles viel besser. An dem Maßstab muss man sich jetzt auch messen lassen.
Das sehe ich aktuell nicht. Zugegebenermaßen war U.v.d.L. nicht gut. AKK hat zumindest die Beschaffungsvorhaben für die Marine vor der Sommerpause entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten, noch durchgebracht. Aber mit Fr. Lambrecht muss die SPD für gute Verteidigungspolitik definitiv keine Werbung machen. Bei ihr wäre es immer am besten, sie sagt rein gar nichts.
Wir erinnern uns nur die Drohung von letzter Woche gegenüber einem Journalisten, dass sie Volljuristin ist... Bei anderen reicht das für einen Rücktritt.
(15.05.2022, 16:21)Broensen schrieb: Nein, absolut nicht. Es wurde von Anfang an klar kommuniziert, dass man mit dem Sondervermögen die Versäumnisse der Vergangenheit hinsichtlich der Finanzierung von Beschaffungsvorhaben korrigieren will. Und die waren formal im Ministerium bekannt und mit 102 Mrd. beziffert. Deshalb hieß es auch die ganze Zeit: "Ausrüsten, nicht Aufrüsten". Natürlich ist das nicht das, was wir hier als einer realistischen Anforderungslage entsprechend betrachten. Aber es ist das, was das Ministerium für mindestens erforderlich und zugleich noch politisch machbar erachtet. Und mit mehr war auch nicht zu rechnen.
Klare Kommunikation und Olaf Scholz passt nicht zusammen. Scholz sagt inhaltlich max. wenig bis gar nichts. Das können z.B. die Grünen deutlich besser.
Du unterschlägst dabei, dass Olaf Scholz eine Erhöhung des Verteidigungsbudget in der letzten Legislaturperiode abgelehnt hatte (2019). Und wir sollten uns auch daran erinnern, dass er nicht in der Opposition war, sondern Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Wir sollten hier auch bei den Fakten bleiben. Auch ein Außenminister Steinmeier hatte das 2%-Ziel 2014 zugesagt. Mir ist auch klar dass die SPD das aktuell nicht mehr wissen möchte.
Hier noch ein paar Links dazu:
https://www.tagesschau.de/inland/erhoehu...n-101.html
2018 hielt er (Scholz) einen höheren Verteidigungshaushalt für unnötig:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...90838.html
Ich hab mir jetzt nicht so viel Arbeit mit den Quellen gemacht - da gibt es aber noch deutlich mehr.
Das Problem ist halt nur, dass man gesagt hat, man macht alles viel besser. An dem Maßstab muss man sich jetzt auch messen lassen.
Das sehe ich aktuell nicht. Zugegebenermaßen war U.v.d.L. nicht gut. AKK hat zumindest die Beschaffungsvorhaben für die Marine vor der Sommerpause entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten, noch durchgebracht. Aber mit Fr. Lambrecht muss die SPD für gute Verteidigungspolitik definitiv keine Werbung machen. Bei ihr wäre es immer am besten, sie sagt rein gar nichts.
Wir erinnern uns nur die Drohung von letzter Woche gegenüber einem Journalisten, dass sie Volljuristin ist... Bei anderen reicht das für einen Rücktritt.