EU vs. Großbritannien: Brexit und Folgen

[Schneemann]

Brexit

Briten wollen Nordirland-Protokoll offenbar teilweise aufkündigen

Die britische Außenministerin will laut einem Bericht große Teile des Nordirland-Protokolls aufgeben. Kontrollen von Waren aus Großbritannien sollen einseitig entfallen. [...]

Großbritanniens Außenministerin Liz Truss will einem Medienbericht zufolge große Teile des Nordirland-Protokolls streichen. Truss soll zu dem Schluss gekommen sein, dass die Gespräche mit der Europäischen Union in eine Sackgasse geraten sind, berichtete The Times. Demnach erarbeitet das Ministerium einen Gesetzentwurf, der alle Kontrollen für Waren aus Großbritannien einseitig aufhebt. [...] Ein Sprecher des Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur Reuters: "Es wurden noch keine Entscheidungen über das weitere Vorgehen getroffen, aber die Situation ist jetzt sehr ernst." Truss ist laut dem Bericht der Times zudem der Meinung, dass Maroš Šefčovič, der Vizepräsident der Europäischen Kommission, nicht das Mandat habe, in dem Zollstreit eine akzeptable Einigung zu erzielen. [...]

Die Regelung sieht vor, dass Nordirland weiter Mitglied der EU-Zollunion und des Binnenmarkts ist. Entstanden ist mit dem Protokoll aber eine innerbritische Zollgrenze, an der etwa Lebensmittel von der britischen Insel kontrolliert werden müssen. Nordirische Kritiker sehen in den Kontrollen Anfänge einer Trennung vom Vereinigten Königreich. Großbritannien forderte, das im Brexit-Abkommen festgehaltene Protokoll noch einmal zu ändern.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2022...-liz-truss

Schneemann