29.04.2022, 14:09
Emmanuel Macron und Afrika, Staffel 2 Episode 1
RFI (französisch)
Veröffentlicht am: 28/04/2022 - 20:09
[Bild: https://s.rfi.fr/media/display/34ae8d74-...PC99Q.webp]
Der französische Präsident bei seiner Rede auf dem Afrika-Frankreich-Gipfel am 8. Oktober 2021. AFP - LUDOVIC MARIN
Text von: Pierre Firtion
Der französische Präsident, der von seinen afrikanischen Kollegen zu seinem klaren Sieg beglückwünscht wurde, will nun den in Ouagadougou im November 2017 und in Montpellier im vergangenen Oktober eingeschlagenen Weg fortsetzen. Nach der Bildung seines neuen Teams wird sich die Frage nach seiner ersten Reise auf den Kontinent stellen. Eine Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Angola scheint im Gespräch zu sein.
Es ist 20:39 Uhr am Sonntag, dem 24. April. Emmanuel Macron ist gerade wiedergewählt worden, als er eine der allerersten Gratulationen vom afrikanischen Kontinent erhält. Sie stammt von Ali Bongo Ondimba. Auf Twitter begrüßte der gabunische Präsident "seine glänzende Wiederwahl".
Diese Bezeichnung wurde später von Mohamed Bazoum, Felix Tshisekedi, Moussa Faki Mahamat und Mahamat Déby Itno übernommen. Ohne sich eine Niederlage vorstellen zu können, befürchteten einige dieser Politiker einen knappen Sieg. Letztendlich fiel sie recht deutlich aus. "Dass er mit einem Abstand von 17 Punkten gewinnt, ist eine Überraschung, eine gute Überraschung", sagte der Berater eines Präsidenten außerhalb des Mikrofons. "Mit all den Analysen und allem, was wir gehört haben, haben wir uns gesagt, dass es vielleicht 52/48 oder 53/47 sein könnte".
Bis Montagabend reihte sich im sozialen Netzwerk eine Nachricht nach der anderen von afrikanischen Politikern an die andere. Von Macky Sall über Alassane Ouattara bis hin zu Paul Kagame und Patrice Talon. Jeder drückt auf seine Weise aus, wie sehr er sich über die weitere Zusammenarbeit mit Emmanuel Macron freut.
Einige greifen sogar zum Telefonhörer, um dem 26. gewählten Präsidenten aus erster Hand zu gratulieren. Dies gilt insbesondere für Félix Tshisekedi. Ein Telefonanruf wie ein Sprung in die Vergangenheit. Als der kongolesische Präsident ihm "viel Erfolg" für seine zweite Amtszeit wünschte - und zur "Stärkung der Beziehungen zwischen der DRK und Frankreich sowie im weiteren Sinne zwischen Afrika und Europa" aufrief -, vergaß er sicherlich nicht, dass er fünf Jahre zuvor als einfacher Oppositioneller nach Paris gereist war, um Emmanuel Macron am Abend seiner Wahl zu gratulieren.
Der Fahrplan bleibt derselbe
Einige führende Macronisten bereiten sich seit Monaten auf diese zweite Fünfjahresperiode vor. Im Frühjahr 2021 bildete sich eine kleine Gruppe von etwa 20 Personen um Aurélien Le Chevallier, den ehemaligen stellvertretenden Sherpa von Emmanuel Macron und derzeitigen französischen Botschafter in Pretoria. Seine Aufgabe ist es, die Zukunft vorzubereiten, indem er eine erste Bilanz der fünfjährigen Amtszeit in Bezug auf internationale Fragen zieht.
Unauffällig sondiert das Team Experten und Diplomaten, um eine Bestandsaufnahme dessen zu machen, was gut und was weniger gut funktioniert hat. In Bezug auf Afrika sind die Vertrauten des Präsidenten der Meinung, dass die eingeleitete Politik des "Bruchs" zwischen der Erinnerungsarbeit, der Rückgabe von Kunstwerken an den Kontinent und der Reform des CFA-Franc die richtige ist.
Eine Änderung der Strategie ist daher nicht zu erwarten. Das Ziel wird das gleiche bleiben: der Versuch, eine von der Zeit beschädigte Beziehung zu entstauben.
Ein Berater des Präsidenten erklärte: "Wir haben immerhin einen sehr soliden Fahrplan, der aus den Meilensteinen der ersten fünf Jahre hervorgegangen ist. Die Rede von Ouagadougou, der Gipfel von Montpellier, der Europa-Afrika-Gipfel, der Gipfel über die Finanzierung der afrikanischen Volkswirtschaften".
Die Idee wird zunächst darin bestehen, die Umsetzung einiger Vorschläge zu beschleunigen, die Achille Mbembe auf dem Gipfel von Montpellier im Oktober letzten Jahres formuliert hat.
Dazu gehört die Einrichtung eines Innovationsfonds für Demokratie. Das Budget dieser Struktur könnte 50 Millionen Euro über zehn Jahre betragen, "mit der Möglichkeit, die Finanzierung für andere Regierungen oder afrikanische Philanthropen zu öffnen", so ein guter Kenner des Dossiers. Ein Projekt, in das sich der kamerunische Politologe und Historiker mit vollem Einsatz einbringen sollte.
Vielfältige Hilfe für die Länder am Golf von Guinea
Ein weiterer Vorschlag, der angenommen wurde, ist der Bau eines Hauses der afrikanischen Welten in Paris. Die ursprüngliche Idee von Achille Mbembe war es, "etwas zu machen, das den Beitrag des kulturellen, intellektuellen und künstlerischen Schaffens Afrikas in der Geschichte des französischen Universums symbolisiert".
Die Vorgründungsmission, die von dem Diplomaten Luc Brillard und der Journalistin Liz Gomis geleitet wurde, legte dem Präsidenten im März ihren Bericht vor. Das Projekt ist ehrgeiziger als ursprünglich geplant und soll sich auch für die Diaspora öffnen. "Es wird auch ein Ort der Bildung sein, der der breiten Öffentlichkeit offen steht, das Haus wird also nicht nur kulturelle Funktionen haben", verrät eine mit dem Dossier bestens vertraute Quelle.
Auf militärischer Ebene wird die Transformation des im letzten Jahr begonnenen Dispositivs in der Sahelzone fortgesetzt. Die Logik dahinter?
Weniger französische Soldaten vor Ort und an vorderster Front, dafür mehr Militär zur Unterstützung der lokalen Armeen. Mit Niger als neuem Verbündeten Nummer eins in der Region. Der Abzug der französischen Soldaten aus Mali wird in den nächsten Monaten vollzogen.
Nach der kürzlich erfolgten Schließung von Gossi werden nun auch die Stützpunkte in Ménaka und Gao geschlossen. Bis zum Ende des Sommers? "Das ist ein wenig optimistisch", meint man im Élysée-Palast, wo man eher mit "September/Oktober" rechnet.
Parallel dazu wird Paris den Ländern am Golf von Guinea bei dem Versuch, die dschihadistische Bedrohung einzudämmen, vielfältige Hilfe leisten.
Diese Unterstützung wird von Fall zu Fall erfolgen. Welche Art von Hilfe wird geleistet? Aufklärung und Luftunterstützung im Allgemeinen. Außerdem "gezielte Schulungen in den Stäben, um die Kapazitäten der Sicherheitsapparate zu stärken", so die gleiche Quelle aus dem Präsidentenpalast.
Eine erste Reise in die DRK und/oder nach Angola?
Während die politische Linie also unverändert bleibt, könnte sich die Besetzung im Präsidentenpalast und im Außenministerium mit neuen Köpfen verändern. Auch der Apparat müsste teilweise überarbeitet werden.
Eine Idee scheint sich durchzusetzen: Am Quai d'Orsay soll ein delegiertes Ministerium oder ein Staatssekretariat geschaffen werden, das sich mit großen Themen mit starker afrikanischer Dimension befasst, wie Klima, Gesundheit, Bildung oder Gleichstellung von Männern und Frauen.
Sobald das Organigramm erstellt ist, wird sich schnell eine Frage stellen: Wohin soll die erste Reise des Präsidenten auf den Kontinent gehen? 2017, nur zwölf Tage nach seinem Wahlsieg, flog Emmanuel Macron nach Gao in Mali, um sich mit den Barkhane-Soldaten zu treffen und die von Frankreich in der Region durchgeführten Operationen zu bekräftigen.
Kann der Präsident fünf Jahre später, wenn sich das französische Militär derzeit im Umbruch befindet, nach Niger zu seinem neuen Verbündeten Nummer eins in der Region reisen?
Diese Hypothese ist nicht auszuschließen. Es wird aber offensichtlich auch eine andere Möglichkeit in Betracht gezogen. Wir sehen diese zweite Amtszeit in der Kontinuität der vorherigen", sagt ein enger Vertrauter des Staatschefs. Es gibt Gebiete, afrikanische Geografien, die der Präsident noch nicht besucht hat, also besteht die Idee auch nicht unbedingt darin, zu Beginn des Mandats ein sehr symbolisches Signal zu setzen, sondern eher darin, den Fahrplan, den wir uns gesetzt haben, weiter abzuspulen".
Eine Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Angola - eine Reise, die während des ersten Fünfjahreszeitraums durch die Covid-19-Krise verhindert wurde - ist also auf dem Tisch. Die Idee ist, auch dorthin zu gehen, wo er noch nicht war", betont derselbe Berater.
Und dann gibt es Gesprächspartner, die er getroffen hat, die ihn geprägt haben", fügt er hinzu. Die tansanische Präsidentin [Samia Suluhu Hassan], der neue Präsident von Sambia [Hakainde Hichilema], das sind interessante Gesprächspartner, die wir versuchen werden zu pflegen".
Das Szenario einer ersten Fernreise in mehreren Etappen scheint Gestalt anzunehmen. Immer mit dem Willen, sich für nicht französischsprachige Länder zu öffnen. Auf der kongolesischen Seite scheint man jedenfalls entschlossen zu sein, Emmanuel Macron bald zu empfangen. "Wir werden alles tun, damit (sein Besuch) noch vor Ende des Jahres konkret wird", heißt es aus dem Umfeld von Präsident Tshisekedi. Und das aus gutem Grund: Im nächsten Jahr wird die DR Kongo mitten im Wahlkampf stecken.
RFI (französisch)
Veröffentlicht am: 28/04/2022 - 20:09
[Bild: https://s.rfi.fr/media/display/34ae8d74-...PC99Q.webp]
Der französische Präsident bei seiner Rede auf dem Afrika-Frankreich-Gipfel am 8. Oktober 2021. AFP - LUDOVIC MARIN
Text von: Pierre Firtion
Der französische Präsident, der von seinen afrikanischen Kollegen zu seinem klaren Sieg beglückwünscht wurde, will nun den in Ouagadougou im November 2017 und in Montpellier im vergangenen Oktober eingeschlagenen Weg fortsetzen. Nach der Bildung seines neuen Teams wird sich die Frage nach seiner ersten Reise auf den Kontinent stellen. Eine Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Angola scheint im Gespräch zu sein.
Es ist 20:39 Uhr am Sonntag, dem 24. April. Emmanuel Macron ist gerade wiedergewählt worden, als er eine der allerersten Gratulationen vom afrikanischen Kontinent erhält. Sie stammt von Ali Bongo Ondimba. Auf Twitter begrüßte der gabunische Präsident "seine glänzende Wiederwahl".
Diese Bezeichnung wurde später von Mohamed Bazoum, Felix Tshisekedi, Moussa Faki Mahamat und Mahamat Déby Itno übernommen. Ohne sich eine Niederlage vorstellen zu können, befürchteten einige dieser Politiker einen knappen Sieg. Letztendlich fiel sie recht deutlich aus. "Dass er mit einem Abstand von 17 Punkten gewinnt, ist eine Überraschung, eine gute Überraschung", sagte der Berater eines Präsidenten außerhalb des Mikrofons. "Mit all den Analysen und allem, was wir gehört haben, haben wir uns gesagt, dass es vielleicht 52/48 oder 53/47 sein könnte".
Bis Montagabend reihte sich im sozialen Netzwerk eine Nachricht nach der anderen von afrikanischen Politikern an die andere. Von Macky Sall über Alassane Ouattara bis hin zu Paul Kagame und Patrice Talon. Jeder drückt auf seine Weise aus, wie sehr er sich über die weitere Zusammenarbeit mit Emmanuel Macron freut.
Einige greifen sogar zum Telefonhörer, um dem 26. gewählten Präsidenten aus erster Hand zu gratulieren. Dies gilt insbesondere für Félix Tshisekedi. Ein Telefonanruf wie ein Sprung in die Vergangenheit. Als der kongolesische Präsident ihm "viel Erfolg" für seine zweite Amtszeit wünschte - und zur "Stärkung der Beziehungen zwischen der DRK und Frankreich sowie im weiteren Sinne zwischen Afrika und Europa" aufrief -, vergaß er sicherlich nicht, dass er fünf Jahre zuvor als einfacher Oppositioneller nach Paris gereist war, um Emmanuel Macron am Abend seiner Wahl zu gratulieren.
Der Fahrplan bleibt derselbe
Einige führende Macronisten bereiten sich seit Monaten auf diese zweite Fünfjahresperiode vor. Im Frühjahr 2021 bildete sich eine kleine Gruppe von etwa 20 Personen um Aurélien Le Chevallier, den ehemaligen stellvertretenden Sherpa von Emmanuel Macron und derzeitigen französischen Botschafter in Pretoria. Seine Aufgabe ist es, die Zukunft vorzubereiten, indem er eine erste Bilanz der fünfjährigen Amtszeit in Bezug auf internationale Fragen zieht.
Unauffällig sondiert das Team Experten und Diplomaten, um eine Bestandsaufnahme dessen zu machen, was gut und was weniger gut funktioniert hat. In Bezug auf Afrika sind die Vertrauten des Präsidenten der Meinung, dass die eingeleitete Politik des "Bruchs" zwischen der Erinnerungsarbeit, der Rückgabe von Kunstwerken an den Kontinent und der Reform des CFA-Franc die richtige ist.
Eine Änderung der Strategie ist daher nicht zu erwarten. Das Ziel wird das gleiche bleiben: der Versuch, eine von der Zeit beschädigte Beziehung zu entstauben.
Ein Berater des Präsidenten erklärte: "Wir haben immerhin einen sehr soliden Fahrplan, der aus den Meilensteinen der ersten fünf Jahre hervorgegangen ist. Die Rede von Ouagadougou, der Gipfel von Montpellier, der Europa-Afrika-Gipfel, der Gipfel über die Finanzierung der afrikanischen Volkswirtschaften".
Die Idee wird zunächst darin bestehen, die Umsetzung einiger Vorschläge zu beschleunigen, die Achille Mbembe auf dem Gipfel von Montpellier im Oktober letzten Jahres formuliert hat.
Dazu gehört die Einrichtung eines Innovationsfonds für Demokratie. Das Budget dieser Struktur könnte 50 Millionen Euro über zehn Jahre betragen, "mit der Möglichkeit, die Finanzierung für andere Regierungen oder afrikanische Philanthropen zu öffnen", so ein guter Kenner des Dossiers. Ein Projekt, in das sich der kamerunische Politologe und Historiker mit vollem Einsatz einbringen sollte.
Vielfältige Hilfe für die Länder am Golf von Guinea
Ein weiterer Vorschlag, der angenommen wurde, ist der Bau eines Hauses der afrikanischen Welten in Paris. Die ursprüngliche Idee von Achille Mbembe war es, "etwas zu machen, das den Beitrag des kulturellen, intellektuellen und künstlerischen Schaffens Afrikas in der Geschichte des französischen Universums symbolisiert".
Die Vorgründungsmission, die von dem Diplomaten Luc Brillard und der Journalistin Liz Gomis geleitet wurde, legte dem Präsidenten im März ihren Bericht vor. Das Projekt ist ehrgeiziger als ursprünglich geplant und soll sich auch für die Diaspora öffnen. "Es wird auch ein Ort der Bildung sein, der der breiten Öffentlichkeit offen steht, das Haus wird also nicht nur kulturelle Funktionen haben", verrät eine mit dem Dossier bestens vertraute Quelle.
Auf militärischer Ebene wird die Transformation des im letzten Jahr begonnenen Dispositivs in der Sahelzone fortgesetzt. Die Logik dahinter?
Weniger französische Soldaten vor Ort und an vorderster Front, dafür mehr Militär zur Unterstützung der lokalen Armeen. Mit Niger als neuem Verbündeten Nummer eins in der Region. Der Abzug der französischen Soldaten aus Mali wird in den nächsten Monaten vollzogen.
Nach der kürzlich erfolgten Schließung von Gossi werden nun auch die Stützpunkte in Ménaka und Gao geschlossen. Bis zum Ende des Sommers? "Das ist ein wenig optimistisch", meint man im Élysée-Palast, wo man eher mit "September/Oktober" rechnet.
Parallel dazu wird Paris den Ländern am Golf von Guinea bei dem Versuch, die dschihadistische Bedrohung einzudämmen, vielfältige Hilfe leisten.
Diese Unterstützung wird von Fall zu Fall erfolgen. Welche Art von Hilfe wird geleistet? Aufklärung und Luftunterstützung im Allgemeinen. Außerdem "gezielte Schulungen in den Stäben, um die Kapazitäten der Sicherheitsapparate zu stärken", so die gleiche Quelle aus dem Präsidentenpalast.
Eine erste Reise in die DRK und/oder nach Angola?
Während die politische Linie also unverändert bleibt, könnte sich die Besetzung im Präsidentenpalast und im Außenministerium mit neuen Köpfen verändern. Auch der Apparat müsste teilweise überarbeitet werden.
Eine Idee scheint sich durchzusetzen: Am Quai d'Orsay soll ein delegiertes Ministerium oder ein Staatssekretariat geschaffen werden, das sich mit großen Themen mit starker afrikanischer Dimension befasst, wie Klima, Gesundheit, Bildung oder Gleichstellung von Männern und Frauen.
Sobald das Organigramm erstellt ist, wird sich schnell eine Frage stellen: Wohin soll die erste Reise des Präsidenten auf den Kontinent gehen? 2017, nur zwölf Tage nach seinem Wahlsieg, flog Emmanuel Macron nach Gao in Mali, um sich mit den Barkhane-Soldaten zu treffen und die von Frankreich in der Region durchgeführten Operationen zu bekräftigen.
Kann der Präsident fünf Jahre später, wenn sich das französische Militär derzeit im Umbruch befindet, nach Niger zu seinem neuen Verbündeten Nummer eins in der Region reisen?
Diese Hypothese ist nicht auszuschließen. Es wird aber offensichtlich auch eine andere Möglichkeit in Betracht gezogen. Wir sehen diese zweite Amtszeit in der Kontinuität der vorherigen", sagt ein enger Vertrauter des Staatschefs. Es gibt Gebiete, afrikanische Geografien, die der Präsident noch nicht besucht hat, also besteht die Idee auch nicht unbedingt darin, zu Beginn des Mandats ein sehr symbolisches Signal zu setzen, sondern eher darin, den Fahrplan, den wir uns gesetzt haben, weiter abzuspulen".
Eine Reise in die Demokratische Republik Kongo und nach Angola - eine Reise, die während des ersten Fünfjahreszeitraums durch die Covid-19-Krise verhindert wurde - ist also auf dem Tisch. Die Idee ist, auch dorthin zu gehen, wo er noch nicht war", betont derselbe Berater.
Und dann gibt es Gesprächspartner, die er getroffen hat, die ihn geprägt haben", fügt er hinzu. Die tansanische Präsidentin [Samia Suluhu Hassan], der neue Präsident von Sambia [Hakainde Hichilema], das sind interessante Gesprächspartner, die wir versuchen werden zu pflegen".
Das Szenario einer ersten Fernreise in mehreren Etappen scheint Gestalt anzunehmen. Immer mit dem Willen, sich für nicht französischsprachige Länder zu öffnen. Auf der kongolesischen Seite scheint man jedenfalls entschlossen zu sein, Emmanuel Macron bald zu empfangen. "Wir werden alles tun, damit (sein Besuch) noch vor Ende des Jahres konkret wird", heißt es aus dem Umfeld von Präsident Tshisekedi. Und das aus gutem Grund: Im nächsten Jahr wird die DR Kongo mitten im Wahlkampf stecken.