13.04.2022, 08:56
Zitat:Welche Bedeutung haben die Abgeordnetenwahlen für die internationalen Programme ?Keine, jedenfalls solange nicht nach den Wahlen eine "harte" Kohabitation entsteht.
Kohabitation = eine parlamentarische Mehrheit die nicht von der(n) Partei(en) des Präsidenten(in) gestellt wird.
Par tradition sind Aussen- und Sicherheitspolitik Teil der "domaine reservé", das heisst der PR behält hier seine Bestimmungsfreiheit.
Hart= die Mehrheit versucht über Verfahrenstricks wie Budgetrecht, die Handlungsfreiheit des PR einzuschränken.
Zitat:FCAS und MGCS sind ja in der Schwebe. Beschließt derartige Programme der Präsident im Alleingang oder ist hier auch das Parlament gefragtFûr Marine Le PEN (MLP) ist die Frage schon geregelt. Steht in ihrem Programm, keine gemeinschaftlichen DE/FR Projekte mehr.
Emmanuel Macron (EM ist da mehr Teamspieler. Es wird eine Vorlage von MInArmee mit DirecGenArmement, CEMA (Armee),CEMAT (Heer), CEMAAe (Luftwaffe). Dassault ist über die DGA eingebunden.
Ich denke Le Drian (Auswärtiges) als langjähriger RafaleVerkaufsspezialist wird auch dazustoßen. Diskussion und dann PR Entscheidung. Das Parlament vielleicht Anhörungen in den Verteldigungsausschüssen, aber auch nicht mehr.
Und Francoise Parly hat es deutlich gesagt, die Projekte sind ein 5erPack, und werden auch so bewertet.
Male ist meiner Meinung nach ein bisschen gesondert zu sehen, es ist ja nicht nur eine militärische Drohne, sondern auch ein Baukasten für Airbus, um ein Frachtdrohne für den zivilen Bereich zu bauen. Und Boeing kann so nicht dagegen klagen.
Die anderen 4 (FCAS, MGCS, Tiger und MWAS) werden gemeinschaftlich bewertet.
Zitat:Parlamentswahlen deutlich andere Mehrheiten ..... die Konservativen eine größere Rolle spielen ?Andere Mehrheiten = Kohabitation
Gab es bisher 3 mal, aber immer nach Wahlen während der laufenden Amtszeit des PR. Direkt nach der Wahl des PR ist es bis jetzt nicht vorgekommen.
Konservativen, wenn du die Le Republicain meinst, die werden eher darum kämpfen nicht zwischen den Parteien von EM (LREM+ einige andere) und MLP (RN) und selbst Zemour aufgerieben zu werden.
Zitat:Entscheidend wird meiner Meinung nach die Frage sein, ob Linke sich dazu aufraffen werden können Macron zu wählen,
Nicht nur,fangen wir mit Zemour und MLP an , der Report der Wähler ist nicht automatisch, es knirscht schon , MLP will sowohl Zemour als auch ihrer Nichte (Marion) keine Plätze geben. Und viele Zemour Wähler bezeichnen die RN als Weicheier.
Was LFI (Melenchon) angeht, der harte Kern, die Hälfte seiner Wähler, werden sich wohl dreiteilen, EM, MLP und blanc (weiss) oder gar nicht wählen.
Die zweite Hälfte, die Melenchon gewählt haben, um gegen EM und MLP zu protestieren, das wird sich in den nächsten Tagen entscheiden.
Was die Nichtwähler angeht, schreibe ich später noch was.