(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Das - lächerliche - F Wort wurde von etlichen Politiker*ixen von Baerbock bis hin zu Prien mehrfach verwendet, im Kontext der genannten 100 Milliarden für die Bundeswehr.

Und warum? Weil insbesondere die Union (vielleicht außer Frau Prien) gezielt daran arbeitet, diese Reizworte ihres Feindbilds geschickt zu platzieren. Wenn der Außenministerin im Kontext dieser 100Mrd. immer wieder sinngemäß nahegelegt wird, sie müsste doch jetzt unbedingt ihre eigentliche Agenda aufgeben, denn eine einsatzfähige Bundeswehr und eine feministische Außenpolitik seien nicht miteinander vereinbar, dann ist es doch klar, dass die Ministerin irgendwann dazu Stellung bezieht und ihr eigene Agenda verteidigt. Das bedeutet nicht, dass dort ein Interesse besteht, Gelder für die Verteidigung zweckentfremdend umzuleiten. Das ist lediglich seitens Opposition und Presse geschickt medial-politisch agiert, sonst nichts.

Zudem kostet feministische Außenpolitik nicht unmittelbar Geld, sondern ist eher eine moralische Leitlinie. Da aber kaum jemand weiß, was das überhaupt sein soll, ist es auch sehr einfach, dagegen Stimmung zu machen.

Und natürlich versuchen unverbesserliche Linke grundsätzlich alles, um eine Finanzierung von Militär zu vermeiden, aber das ist nicht der Kurs der Regierung. Und dass die entsprechenden Finanzmittel eingeschränkt bleiben, liegt eher an der FDP als an den Grünen. Aber der Vorwurf, dass die Pazifisten den Wehretat veruntreuen und für Gender-GaGa zweckentfremden wollen, kommt halt medial besser rüber, als der dass Lindner die Haushaltsdisziplin wart.