09.04.2022, 15:47
(09.04.2022, 14:34)DeltaR95 schrieb: Fazit: Diese "Zeitenwende" ist einfach nur eine Nebelkerze, solange nicht mal in der Regierung Einigkeit herrscht, dass die 100 Mrd. EUR nur für die Bundeswehr sind und nicht für "Energiewende" oder "feministische Außen- und Sicherheitspolitik" - abgesehen davon, dass die Regierung ohne die Opposition nicht mal die Aufnahme ins Grundgesetz beschließen kann.
Ich wäre also vorsichtig, jetzt schon das Scheckbuch für F35 und Konsorten zu zücken, wenn hinterher absehbar kein Geld mehr für den Betrieb da ist. Wie will man mehrjährige Beschaffungen anstoßen, wenn ab 2025/2026 das Sondervermögen "leer" ist? Einfache Antwort, gar nicht... ach nein! Ist dann einfach nur das Problem der "nächsten"... Regierung...
Immer diese Schwarzseher hier…das ist ja fast schon bösartig negativ gesehen…
klar wird das Sondervermögen und der EPL14 erst im Juni beschlossen… und es wird auch hoffentlich beschlossen…aber es ist genau das was nötig ist und missverständlich sind die Pläne auch nicht…
Das Sondervermögen dient:
nur als Überbrückung bis der reguläre EPL14 die Höhe von2% des BIP erreicht hat
Der Absicherung von langfristigen/großen Rüstungsvorhaben außerhalb des regulären Haushalts
Außerdem steigt der EPL14 in den nächsten 4 Jahren auch um weitere 12 Mrd im Vergleich zum aktuellen Plan.
Anstatt wie ursprünglich geplant abzusinken…
Viele haben missverstanden dass der Etat direkt auf 2% des BIP steigt UND zusätzlich direkt 100 Mrd bereitstehen… das Geld könnte gar nicht so schnell ausgegeben werden…
klar kann man jetzt viel beauftragen…aber die Rechnungen kommen dann erst nach und nach in den nächsten 10-15 Jahren!
Für Rüstungs/Beschaffungsmaßnahmen sollen in den nächsten 4 Jahren insgesamt 140 Mrd€ bereitstehen (regulärer Anteil aus dem EPL14 + Sonderetat)
das ist schon sehr massiv und wird für sehr viele Projekte reichen!
Klar ist es wichtig dann in 4 Jahren dann der reguläre EPL14 angehoben wird auf die 2%… aber bis dahin ist alles abgesichert was man überhaupt beschaffen und in Auftrag geben kann…
Ich glaube viel mehr Geld kann die Bundeswehr in der Zeit auch gar nicht ausgeben!