(Land) Einsatz der Bundeswehr im Irak

[Schneemann]

MIT GROSSER MEHRHEIT

Bundestag verlängert Irak-Mandat

Mit einer großen Mehrheit hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Irak um weitere neun Monate verlängert. Im Mittelpunkt steht weiterhin der Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“. [...] Der Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak um weitere neun Monate verlängert. Mit 555 Abgeordneten votierte am Freitag eine große Mehrheit für ein von der Bundesregierung vorgelegtes Mandat, darunter auch die nun an der Regierung beteiligten Grünen. Dagegen stimmten 110 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. [...]

Syrien ist in dem neuen Mandat als Einsatzgebiet nun auch formal ausgeschlossen, nachdem Deutschland die Aufklärungsflüge im syrischen Luftraum bereits im Jahr 2020 eingestellt hatte. Außerdem soll der Irak-Einsatz evaluiert, also auf Erfolg und Wirksamkeit hin überprüft werden – eine Lehre aus dem Misserfolg in Afghanistan. Die Grünen nannten diese Punkte als Begründung dafür, dass sie dem zuvor abgelehnten Irak-Einsatz zustimmen. [...] „Der Irak leidet nach wie vor unter dem Terror des sogenannten Islamischen Staates“, sagte Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik der Grünen-Fraktion. Sie warb als erste Rednerin um Zustimmung für das Mandat. Die Ziele des Engagements, Stabilität und Sicherheit zu fördern, seien richtig. [...] Für die oppositionelle Unionsfraktion erklärte Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) die weitere Unterstützung des Irak-Einsatzes. Das Land sei weiter fragil und brauche internationale Stabilisierungsunterstützung.

https://www.faz.net/aktuell/politik/bund...62485.html

Als Info: Einsatz läuft seit Sommer 2015 und betraf bislang auch Syrien im Kontext von Operation Inherent Resolve bzw. Counter Daesh (nach den Terroranschlägen in Paris). Syrien wurde nun aktuell explizit ausgeklammert, dagegen kann der Irak-Einsatz bis Oktober 2022 nun weiterlaufen, wobei die Obergrenze bei 500 Mann liegt. Aktuell sind davon rund 250 Mann in Irak eingesetzt.

Schneemann